- © Universitätsstadt Tübingen
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Früher fanden kommunalpolitische Diskussionen in der Lokalzeitung und am Stammtisch statt. Wenn man heute damit noch präsent sein will, muss man dorthin, wo viele Menschen sind. Und das ist die digitale Welt", fasst es Ulrich Narr, Leiter des Fachbereiches Kommunales der deutschen Universitätsstadt Tübingen im Interview mit der "Wiener Zeitung" zusammen.

Tübingen hat mit einem Vorzeigeprojekt für Bürgerbeteiligung von sich reden gemacht: Via App, Web oder per Brief konnten die Tübinger im März 2019 über ein neues Hallenbad beziehungsweise eine Veranstaltungshalle abstimmen.

Neue Diskussionsqualität

Was nun einfach scheint, dahinter steckte viel Arbeit und ein gehöriger zeitlicher Vorlauf. Anfang 2017 wurde das Projekt im Gemeinderat beschlossen, dann ging ein Förderantrag an das Land Baden-Württemberg, der im August 2019 bewilligt wurde. Ein gutes Jahr Entwicklungszeit später, nach vielen Abstimmungen zwischen Gemeinde und Entwicklern, ging die "BürgerApp" schließlich in Betrieb.

Fazit: Eine Beteiligungsquote von etwa 16 Prozent oder zirka 13.500 Teilnehmern sei zwar steigerungsfähig, die Befragung habe aber die Bürgerschaft mobilisiert, so Narr.

"Auf dem Marktplatz, in der Leserbriefsparte der lokalen Zeitung, auf den Facebook-Seiten der Gemeinderatsfraktionen wurde intensiv über die Themen der Befragung diskutiert. Damit wurde ein wichtiges Ziel der App erreicht." Die Qualität dieser Diskussionen könne man gar nicht mit den zuvor üblichen repräsentativen Umfragen vergleichen, zeigt er sich zufrieden.

Im Hintergrund hat man sich in der Universitätsstadt Tübingen ein ausgefeiltes System ausgedacht, damit auch wirklich nur die eigenen Bürger über 16 Jahre und jeder nur einmal abstimmen kann. Ein Registrierungscode, der vom Wahlamt einmalig per Brief an die stimmberechtigten Tübinger geschickt wird, sowie eine externe Auswertung der anonymisierten Ergebnisse sorgen datenschutztechnisch für ein korrektes Vorgehen sowie für relevante Ergebnisse.

Grafenstein: Mängel als Erfolg

Auch in der kleinen Kärntner Gemeinde Grafenstein wollte man die Bürger stärker einbinden. Dort ist das Bürgerbeteiligungsinstrument naturgemäß bescheidener, es heißt "Du bist Grafenstein". Das Portal bietet die Möglichkeit, Ideen an die Gemeinde zu senden, Abstimmungen durchzuführen und, was tatsächlich die erfolgreichste Schiene ist, Mängel schnell und einfach zu melden.

Das Prozedere rund um die Mängelmeldungen war auch Hauptmotiv für die App, erläutert Amtsleiter Andreas Tischler. "Wir sind mit etwa 3000 Bürgern eine kleine, aber sehr großflächige Gemeinde. Die telefonischen Mängelmeldungen zu Schäden auf unseren Straßen haben uns immer sehr spät erreicht und waren ungenau. Da kam uns die Idee, dass unsere Bürger uns via Handy informieren könnten. Die sind ja ohnehin überall unterwegs."