• vom 13.08.2011, 10:55 Uhr

Weltpolitik

Update: 13.08.2011, 11:00 Uhr

Wiederaufbau in Japan

Japans Finanzminister will "Regierung der nationalen Rettung"




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  • Noda erwägt Koalition mit Oppositionspartei LDP und oppositionellen Neuen Komeito Partei

Japans Finanzminister Yoshihiko Noda wird als möglicher nächster Regierungschef gehandelt. - © APAweb/EPA

Japans Finanzminister Yoshihiko Noda wird als möglicher nächster Regierungschef gehandelt. © APAweb/EPA

Tokio. Japans Finanzminister Yoshihiko Noda, der vielen als möglicher nächster Regierungschef gilt, hat zur Bildung einer Koalition der "nationalen Rettung" aufgerufen. Zum Wiederaufbau des Landes nach dem Erdbeben und dem Tsunami am 11. März und der darauf folgenden Atomkatastrophe von Fukushima seien "offene Diskussionen" zwischen den Regierungs- und Oppositionsparteien "das Mindeste", sagte Noda am Samstag im Fernsehsender TV Tokyo Network. "Wir würden aber lieber eine Regierung der nationalen Rettung bilden. Das wäre eine Koalition. Ansonsten würde die Politik nicht vorankommen."


  Später sagte Noda zu Reportern, ihm schwebe eine Koalition mit der konservativen Oppositionspartei LDP und der ebenfalls oppositionellen Neuen Komeito Partei vor. Die von der LDP angeführte Opposition hat im japanischen Oberhaus die Mehrheit und blockierte mehrfach Gesetzesvorhaben der Regierung. Die LDP hatte in Japan fast 50 Jahre lang ununterbrochen die Regierung gestellt, bevor sie 2009 abgewählt wurde.

Regierungschef dürfte aufgeben  
Regierungschef Naoto Kan von der Mitte-links-orientierten Demokratischen Partei (DPJ) dürfte sein Amt bis Monatsende aufgeben. Große Teile der Bevölkerung werfen ihm Versagen im Umgang mit der Naturkatastrophe vom 11. März und der Atomkatastrophe vor, die Zustimmungsraten sind so tief wie noch nie, seit die DPJ die Regierung übernahm. Kan hatte bereits vor Wochen seinen Rücktritt in Aussicht gestellt, sobald drei Gesetzesvorhaben verabschiedet sind: Ein Sonderhaushalt für die Behebung der Katastrophenschäden, ein Gesetz zur Finanzierung des Sonderhaushalts über die Ausgabe neuer Staatsanleihen sowie ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien.

  Während das erste Gesetz bereits verabschiedet wurde, haben sich Regierung und Opposition darauf verständigt, die beiden verbliebenen Gesetze bis zum 26. August zu verabschieden. Kan könnte dann noch vor dem Ende der Parlamentssitzungen am 31. August als Regierungschef ersetzt werden.

  Finanzminister Noda hat noch nicht offiziell eine Kandidatur erklärt. Auf die Frage, wann dies geschehen würde, sagte er: "Ich werde es bekanntgeben, sobald der Ministerpräsident über sein Vorgehen entschieden hat."



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Dokument erstellt am 2011-08-13 10:57:19
Letzte Änderung am 2011-08-13 11:00:39


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