• vom 03.06.2011, 18:18 Uhr

Weltpolitik


Schlechte Konjunktur wird Wahlkampf 2012 bestimmen




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  • Mitt Romney kandidiert offiziell für das Amt des Präsidenten.
  • Washington. (aum) So unerfreulich die prekäre Wirtschaftslage in den USA auch ist, dürfte sie sich für manch einen noch als nützlich erweisen. Wenn die Amerikaner nächstes Jahr nämlich ihren Präsidenten und teilweise den Kongress neu wählen, dann könnten die schlechten ökonomischen Daten den Republikanern helfen.

Mitt Romney will mit Wirtschaftskompetenz im Wahlkampf punkten. Foto: epa

Mitt Romney will mit Wirtschaftskompetenz im Wahlkampf punkten. Foto: epa

Mitt Romney will mit Wirtschaftskompetenz im Wahlkampf punkten. Foto: epa

Mitt Romney will mit Wirtschaftskompetenz im Wahlkampf punkten. Foto: epa Mitt Romney will mit Wirtschaftskompetenz im Wahlkampf punkten. Foto: epa

Experten sind überzeugt, dass die Themen Haushaltsdefizit und Arbeitslosigkeit den Wahlkampf bestimmen werden. Dabei werden die Konservativen alles daran setzen, Präsident Obama und seinen Demokraten die Schuld an dem Desaster zuzuweisen. "Its not getting better", "es wird nicht besser", titelte etwa der rechte Sender "Fox-News" am Freitag auf seiner Homepage und prangerte die Rekordarbeitslosigkeit von 9,1 Prozent an. Dies sei Wasser auf die Mühlen der Republikaner, die Obama zu einem Richtungswechsel in der Wirtschaftspolitik zwingen wollen.


Während Obama darum bemüht ist das Limit der Staatsschulden zu erhöhen, fordern die Republikaner seit Jahr und Tag ein rigoroses Sparprogramm.

Angriff auf Obamas Wirtschaftspolitik

Einen ersten Vorgeschmack auf den Wahlkampf erhielt man am Donnerstag. Da hat Mitt Romney, der momentan wohl aussichtsreichste Republikaner für das Präsidentenamt, ganz offiziell seine Kandidaturabsicht bekanntgegeben. "Barack Obama hat Amerika im Stich gelassen", sagte der Multimillionär und frühere Gouverneur von Massachusetts. "Die Politik von Präsident Obama hat die Rezession verschlimmert. Das Ergebnis ist, dass mehr Menschen arbeitslos sind", führte der 64-Jährige weiter aus.

Romney hat bereits im Jahr 2008 einen Anlauf unternommen, Präsident zu werden. Damals scheiterte er jedoch knapp an seinem parteiinternen Konkurrenten John McCain.

Mit dem Thema Wirtschaft ist der erfolgreiche Geschäftsmann, der es übernahm, Unternehmen zu sanieren, diesmal gut aufgestellt. Allerdings hat er auch einen großen Nachteil.

Als Gouverneur hatte er eine radikale Reform der Krankenversicherung in Massachusetts beschlossen, die jener ähnelt, die Barack Obama in den USA durchgesetzt hat. Dagegen waren die Republikaner und ihre Anhänger aber Sturm gelaufen, hatten Obama deswegen als Kommunisten beschimpft und sogar mit Adolf Hitler verglichen. Nach wie vor ist es eines ihrer größten Anliegen, die Gesundheitsreform wieder rückgängig zu machen. Romney hat dadurch ein gewisses Glaubwürdigkeitsproblem.

Auch in einem weiteren Punkt sensiblen Punkt hat sich seine Meinung geändert: Trat er früher noch für Abtreibungsrecht und Homo-Ehe ein, so ist er heute dagegen.

Dennoch ist die Situation der Republikaner alles andere als rosig, haben sie doch derzeit ein Popularitätsdefizit. So ist Mitt Romney zwar in allen Umfragen der Favorit bei den Republikanern, allerdings kommt er bei der US-Bevölkerung gerade einmal auf 18 Prozent Zustimmung. Überhaupt sind die Amerikaner nicht allzu euphorisch, wenn es um die republikanischen Kandidaten geht. Nur 12 Prozent erklärten, von den Kandidaten "beeindruckt" zu sein, gleich 44 Prozent haben einen negativen Eindruck. Neben Mitt Romney haben unter anderen auch der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, und der frühere Gouverneur von Minnesota, Tim Pawlenty, bereits ihre Kandidatur erklärt. Mit Spannung wird erwartet, ob die Ikone der radikalen Tea-Party-Bewegung, Sarah Palin, noch ihren Hut in den Ring wirft.



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Dokument erstellt am 2011-06-03 18:18:07
Letzte Änderung am 2011-06-03 18:18:00


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