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TV-Debatten sorgen für Umschwung

Von WZ-Korrespondent Frederik Hartig

Europaarchiv

Sozialistische Partei verliert vor der Wahl am Mittwoch an Zustimmung.


Amsterdam. Alles deutete in den Niederlanden auf einen Zweikampf zwischen dem Sozialisten Emile Roemer und dem rechtsliberalen Premier Mark Rutte hin. Bis vor kurzem lag Roemers Sozialistische Partei (SP) noch Kopf an Kopf mit der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) und konnte sich zwischenzeitlich sogar vor ihrer Konkurrentin platzieren. Doch nun, ein paar Tage vor der Wahl am Mittwoch, hat die Arbeiterpartei (PvdA) die Kräfteverhältnisse unerwartet verschoben.

Die sozialdemokratische Partei holte rasant auf und liegt nun mit 32 Sitzen knapp hinter den Rechtsliberalen. Während die VVD recht stabil bei 34 Sitzen steht, ist die SP in der Umfrage des Instituts Ipsos Synovate vom 5. September auf 22 Mandate zurückgefallen. Auch andere Demoskopen bestätigen diese Tendenz. Der neue Herausforderer von Rutte lautet also Diederik Samsom, der Chef der Arbeiterpartei. Als Grund für diese Verschiebung wird vor allem Samsoms starkes Auftreten in den Fernseh-Debatten genannt, Emile Roemer hingegen bleibt hinter den Erwartungen zurück. Ipsos Synovate hat zudem erhoben, inwiefern die Niederländer den Kandidaten als für das Premierministeramt befähigt halten. Auch in dieser Umfrage hat Samsom aufgeholt und liegt nun mit 5,9 von 10 Punkten auf einer Höhe mit Mark Rutte.

Rechtes Kabinett scheint ausgeschlossen

Eine Koalition, die in den Medien zunehmen angesprochen wird, ist die sogenannte violette Koalition aus VVD, Arbeiterpartei und der linksliberalen Partei D66. Diese Koalition könnte im Parlament über eine knappe Mehrheit verfügen, in der Ersten Kammer, die dem österreichischen Bundesrat entspricht, würde einem violetten Kabinett allerdings die Mehrheit fehlen. Eine Variante der violetten Koalition wäre die Kombination Violett-Plus. Daran müsste sich noch eine vierte Partei beteiligen, in den meisten Fällen wird die Grüne Linke (GL) genannt, die laut Umfragen mit vier Sitzen ins Parlament einziehen könnte.

Rutte bezeichnet eine Koalition aus VVD, PvdA und D66 allerdings als unwahrscheinlich und weist auf die Unterschiede zwischen den Rechtsliberalen und den Sozialdemokraten hin, die ihm zufolge unter der Parteiführung von Samsom noch größer geworden seien. Dieser wiederum hat angegeben, dass er sich eher zur SP als zur VVD hingezogen fühlt, will allerdings eine Zusammenarbeit mit Rutte nicht ausschließen.

Ein rechtes Kabinett scheint den Umfragen zufolge ausgeschlossen. Die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) könnte derzeit 20 Mandate erhalten und würde damit nur wenige Sitze verlieren. Die Wählerschaft nimmt dem Parteichef Geert Wilders offenbar nicht übel, dass er das Kabinett von Rutte vorzeitig fallen gelassen hat. Mehrere Parteien haben allerdings eine Zusammenarbeit mit Geert Wilders ausgeschlossen.

In einer weiteren Umfrage von Ipsos Synovate gaben knapp eine Woche vor der Wahl 40 Prozent der Befragten an, noch nicht sicher zu sein, welche Partei ihre Stimme erhalten solle. Dem Meinungsforschungsinstituts zufolge würden durch die zahlreichen Fernseh-Debatten die Zweifel der Wähler eher gestärkt, als dass sie beseitigt wurden.