"Beschäftigung erhalten, Einkommen sichern" war schon zu Beginn der Krise das erklärte Ziel.
Die Corona-Krise stellt nicht nur unsere Gesellschaft, sondern auch unser Sozial- und Gesundheitssystem vor große Herausforderungen. Mit Rudi Anschober als oberstem Krisenmanager steht jemand in Verantwortung, den seit jeher ein starkes soziales Gewissen antreibt. Unaufgeregt und sachlich führt er durch die Krise, lebt eine erfrischend offene Fehlerkultur und sichert mit zahlreichen Maßnahmen den sozialen Zusammenhalt in der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg.
"Beschäftigung erhalten, Einkommen sichern" war schon zu Beginn der Krise das erklärte Ziel: Gemeinsam mit den Sozialpartnern wurde ein Kurzarbeitsmodell erarbeitet, das mit über fünf Milliarden Euro bis zum heutigen Tag zahlreichen Menschen Einkommen und Beschäftigung sichert. Für all jene, die dennoch krisenbedingt arbeitslos wurden, haben wir den Berufs- und Einkommensschutz bis Jahresende verlängert, auch die Notstandshilfe wurde um knapp zehn Prozent erhöht. Menschen, die in der Krise keinen Job finden, sollten nicht auch noch durch niedrige Einkommen bestraft werden.
Haushalte hatten in der Zeit des Homeschoolings erhöhte Kosten, seien es Energiekosten oder der entstandene Mehraufwand, wenn Kinder kaum mehr das Haus verlassen können. Aus diesem Grund haben wir den Familienhärtefallfonds ins Leben gerufen und ihn in weiterer Folge noch erhöht. Zur Stärkung der Haushalte wurden überdies die Einkommenssteuer gesenkt, die Negativsteuer erhöht sowie zusätzlichen 360 Euro pro Kind oder 450 Euro pro arbeitslosem Menschen ausbezahlt.
Wie eine aktuelle Studie von Wirtschaftsforschungsinstituten zur aktuellen sozialen Lage zeigt, haben die Maßnahmen ihre Wirkung nicht verfehlt. Dank raschem Gegensteuern konnten soziale Folgen abgefedert werden, Armutsgefährdung und Einkommensverteilung haben sich trotz der immensen Krise nicht verschlechtert. Dennoch: Diese Krise wird noch länger anhalten, die Arbeitslosigkeit bleibt die zentrale Herausforderung. Mit Investitionen in Bildung und Qualifizierung setzen wir einen weiteren Schritt zur Bewältigung des Strukturwandels, der von der Digitalisierung, aber auch dem notwendigen Kampf gegen die Klimakrise in Gang gesetzt wurde und sich mit der Corona-Krise weiter beschleunigt hat. 700 Millionen Euro stellen wir bereit, um zusätzlichen 100.000 Menschen zusätzliche Ausbildung und Qualifikation in Zukunftsjobs zu ermöglichen. Wer eine solche Ausbildung macht, bekommt knapp 20 Prozent mehr Arbeitslosengeld.
Denn es ist nicht leicht, mit einem der niedrigsten Arbeitslosengelder Europas für die Dauer einer längeren Ausbildung über die Runden zu kommen.
Der Anspruch Grüner Sozialpolitik ist es, möglichst alle Menschen zu erreichen, soziale Rechte abzusichern und niemanden zur Bittstellerin oder zum Bittsteller zu machen. Für uns Grüne ist der Kampf gegen die soziale Krise ebenso wichtig wie jener gegen die Klimakrise. Wir werden weiter alles Notwendige unternehmen, um soziale Sicherheit zu garantieren.