Zum Hauptinhalt springen

Gibt es die "ÖVP neu"?

Von Robert Lugar

Gastkommentare
Robert Lugar ist Klub-obmann des TeamStronach.

Sebastian Kurz ist eher der Heilige Geist als der Messias -jeder hat von ihm gehört, aber nirgends gesehen.


Wer glaubte, Sebastian Kurz ist der Messias, der die angeschlagene ÖVP heilt, der hat sich getäuscht. Denn mittlerweile hat sich herausgestellt, dass Kurz eher der Heilige Geist ist - jeder hat von ihm gehört, aber nirgends gesehen. Die Zukunftshoffnung der ÖVP nimmt keine Interviewtermine wahr, will kein Vizekanzler sein -und will auch sonst nichts mit politischer Arbeit zu tun haben.

Einen durchschlagenden Erfolg bei seiner Arbeit hat Kurz bis dato nicht vorzuweisen. Die Österreicher warten noch immer, dass bilaterale Abkommen geschlossen werden, um die illegal im Land befindlichen rund 93.000 U-Boote wieder in ihre Heimat abschieben zu können. Doch Kurz ist seit der Erfindung des "Geilomobils" hauptsächlich durch Kommentare und Schüsse aus der zweiten Reihe aufgefallen. Dies, obwohl er längstdienender Minister der ÖVP in dieser Regierung ist. Eine ähnlich schwache Erfolgsbilanz hat sonst nur Sozialminister Alois Stöger vorzuweisen.

Man kann Kurz nicht vorwerfen, untätig zu sein. Allerdings geht seine Energie zu 100 Prozent in die Eigenwerbung. Wenn aber Schelling Kurz in der Pressestunde vertreten muss und allen Ernstes sagt, dass es nach der Wahl wieder eine rot-schwarze Koalition geben kann, dann ist klar: Es geht hier nur um den Kanzlerposten für die ÖVP und um mehr Mandate, damit Kurz diese mit seinen Freunden besetzen kann.

Mittlerweile ist Kurz die hauseigene Opposition der ÖVP geworden. Aus einem mehr als durchsichtigen Grund. Denn die Partei ist noch immer für den Zuzug in Massen, um billige Arbeitskräfte zu finden. Innenminister Sobotka hat im Dezember 2016 beim Migrationsrat im Innenministerium von mindestens 50.000 Zuwanderern gesprochen aber erklärt, dass diese Zahl bei den eigenen Wählern nicht durchsetzbar sei. Daraufhin hat Kurz seine "Eigenmarke" erfunden, um opportunistisch den Hardliner zu spielen.

"Wir wollen keine Abschottung Europas", hatte der Außenminister am Höhepunkt der Flüchtlingslawine verkündet. Jetzt aber will er sich das Schließen der Balkanroute auf seine Fahne heften. Dabei wurde die Route einzig deshalb dichtgemacht, weil Deutschland erklärt hatte, nicht mehr alle Flüchtlinge nehmen zu wollen.

Bemerkenswert ist, dass der Außenminister seinerzeit von George Soros persönlich in dessen Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) geholt worden war. Zu jenem Soros, der verstärkt beim "Flüchtlingsimport" nach Europa engagiert war. Erst seit wenigen Monaten scheint der Name Kurz nicht mehr beim ECFR auf; wohl deshalb, weil Kurz auszog, um in der Flüchtlingsfrage eine Doppelrolle zu spielen.

Fraglich ist, ob Kurz wirklich allein bei der ÖVP bestimmen darf und den Überblick behält. Bei dem Skandal rund um die die antisemitischen Postings der AG Jus samt deren Verstrickung mit der JVP hat der Nicht-Vizekanzler sein übliches Programm durchgezogen: Er hat eisern geschwiegen.

Eine "ÖVP neu" dürfen sich die Wähler auch von Sebastian Kurz nicht erwarten. Der ganze Streit in der Koalition, die ständigen Querschüsse und letztlich der Abschuss des eigenen Parteichefs, das ist man von der ÖVP gewöhnt. Neu ist nur, dass Kurz ohne Rücksicht auf das Land den Kanzlerposten für die Schwarzen erobern will. So wenig Verantwortungsbewusstsein ist selbst in der ÖVP neu.