Manchmal fragt man sich, welchen haarsträubenden Schwachsinn man bei Facebook als Fake News melden muss, bevor das Netzwerk ihn vom Netz nimmt. "Marsmenschen in Jennersdorf gelandet?" - "Flat-Earth-Expedition über Scheibenrand gestürzt?" - "Regierung von Mecklenburg-Vorpommern von Echsenhybriden unterwandert." Egal, auf Facebook entspricht ja bekanntlich bald einmal etwas den ominösen "Gemeinschaftsstandards" (was auch immer diese sind). Aber wehe, es postet einmal einer ein Bild von einer halben Frauenbrust - da ist das Fallbeil der Zensoren sofort zur Hand.
Die EU-Kommission will nun doch gesetzlich gegen die Verbreitung von Falschnachrichten im Internet vorgehen, nachdem 2018 mit Facebook und Google vereinbarte freiwillige Verhaltensregeln keinen durchschlagenden Erfolg brachten. EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova kündigte am Donnerstag Maßnahmen an. Noch immer gebe es keine transparenten Verfahren und einheitlichen Definitionen, was denn nun erlaubt ist und was nicht. Dem soll nun ein "Digital Services Act" zumindest in den 27 EU-Staaten einen Riegel vorschieben.
Das ist zu begrüßen. Allerdings kommt die Initiative zu spät. Wohin es führt, wenn personalisierte Fake News im großen Stil mit Millionensummen ungehindert ins Netz geprügelt werden, hat man bei der Brexit-Abstimmung und Donald Trumps Wahlsieg gesehen. Damals wie heute wäre eine gesetzliche Regelung wahrlich kein Nachteil gewesen.
