Zum Hauptinhalt springen

Energie als Zyperns neuer Zankapfel

Von Martyna Czarnowska

Kommentare

Die Verhandlungen zur Wiedervereinigung der Insel nähren neue Hoffnungen - und stürzen die Regierung in Nikosia in Schwierigkeiten.


Am Gas entzündete sich der nächste Streit, Gas könnte eine Lösung bringen. Wenn nicht der Strom dazwischen funkt - als ob die Jahrzehnte alten politischen Zwistigkeiten nicht ausreichen würden. Zypern steckt einmal mehr in Turbulenzen. Es ist gerade einmal einige Tage her, dass nach Jahren des Stillstands erneut Gespräche über eine Wiedervereinigung der geteilten Mittelmeerinsel aufgenommen wurden. Und schon ist die griechisch-zypriotische Regierung zerbrochen, steht in Nikosia eine Kabinettsumbildung bevor, und hat das Parlament eine Entscheidung gefällt, die die internationale Finanzhilfe für das verschuldete Land verzögern könnte. Dieser Beschluss hat vordergründig nichts mit den Verhandlungen zur Lösung des Zypern-Konflikts zu tun, sondern soll zum Stopp eines von den Geldgebern geforderten Privatisierungsprogramms führen. Das betrifft auch die staatliche Elektrizitätsgesellschaft, was zu Protesten und Unterbrechungen in der Stromversorgung geführt hatte.

Die Arbeit der Regierung erleichtert die Situation jedenfalls nicht. Das Kabinett versucht, das Sparprogramm zu retten, um die Auszahlung einer weiteren Hilfstranche zu sichern. Gleichzeitig bereiten ihm die Gespräche mit den türkischen Zyprioten Schwierigkeiten. Die vier Minister der Demokratischen Partei (DIKO) haben schon angekündigt, die elfköpfige Regierung zu verlassen. Sie protestieren gegen das Vorgehen von Staatspräsident Nikos Anastasiades, der in Zypern die Funktionen eines Regierungschefs ausübt. Der Präsident habe in den Verhandlungen um eine Wiedervereinigung dem Norden zu viele Zugeständnisse gemacht, lautet der Vorwurf.

Allerdings kann von Entgegenkommen noch kaum die Rede sein, solange die meisten Fragen weiterhin unbeantwortet sind. Wann ziehen die türkischen Truppen ab, die im Nordteil der Insel stationiert sind? Wie werden Menschen dafür entschädigt, dass sie von ihren Grundstücken vertrieben worden sind? Wie soll eine gemeinsame Administration aussehen, die die Rechte der kleineren Gruppe der türkischen Zyprioten wahrt und den griechischen Zyprioten nicht das Gefühl einer Übervorteilung gibt? Wie wird sich Griechenland, wie die Türkei verhalten?

Die beiden Schutzmächte selbst haben jedoch mit eigenen Problemen zu ringen. Athen muss sich um seine finanzielle Misere sorgen, Ankara steht vor außenpolitischen Herausforderungen - und könnte neue Impulse für die Annäherung an die EU brauchen. Das wiederum nährt Hoffnungen auf einen konstruktiven Beitrag in den Zypern-Verhandlungen. Ein Unterhändler der griechischen Zyprioten wurde denn auch in der Türkei empfangen, sein türkisch-zypriotischer Kollege reiste nach Griechenland.

Bei der Beilegung des Zypern-Konflikts könnte aber auch etwas helfen, was zunächst für heftigen Unmut gesorgt hatte: die Entdeckung von Gasvorkommen vor der Inselküste. Um den Rohstoff abzutransportieren, wäre eine Route über die Türkei am günstigsten. Vorteile verschaffen würde das beiden Seiten - wenn sich diese einigen könnten.