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Visegrad und das vergebliche Projekt Mitteleuropa

Von Christoph Rella

Politik

Mit ihrer Gründung nahmen die Visegrad-Staaten eine Debatte auf, die schon in und nach den Jahren des Ersten Weltkriegs geführt wurde.


"Does Central Europe exist?" Es war eine auf den ersten Blick banale Frage, die der US-Historiker Timothy Garton Ash 1986 in einem im "New York Review" veröffentlichten Artikel in den Raum gestellt hat. Andererseits, allzu sicher war man sich damals, noch zur Hochzeit des Kalten Krieges, in der Beantwortung dieser Frage tatsächlich kaum. Knapp ein halbes Jahrhundert zuvor war dieser Begriff mit der Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Pakts im August 1939 nicht nur von den Landkarten, sondern auch aus dem politischen Vokabular getilgt worden. Vom "Generalgouvernement" und "Reichkommissariat Ostland", später vom "Ostblock" und den "Comecon-Staaten" war die Rede.

Unter den Ersten, die in den 1980er Jahren wieder über Zentraleuropa zu sprechen begannen, waren tschechische, ungarische und polnische Schriftsteller wie Milan Kundera, György Konrad und Czeslaw Milosz. Sie suchten damit nicht nur eine intellektuelle und politische Alternative zum sowjetisch dominierten Ostbegriff zu finden, sondern griffen auch eine alte Debatte wieder auf, die in und nach den Jahren des Ersten Weltkriegs sehr rege geführt worden war. Stein des Anstoßes bildete damals das 1915 erschienene Buch "Mitteleuropa" des liberalen deutschen Reichstagsabgeordneten Friedrich Naumann, der darin für eine Neuordnung Europas zwischen Ostsee und Adria, zwischen Baltikum und Balkan unter deutscher und österreichischer Führung plädierte.

Mit dem Zerfall der alten Imperien waren es der tschechoslowakische Präsident Tomas Masaryk und der polnische Staatschef Jozef Pilsudski, die den Mitteleuropa-Begriff wiederbelebten und einer Umdeutung unterzogen. Ihre Vorstellungen von "Stredni Evropa" oder "Europa Srodkowa" unterschieden sich insofern von jenen Naumanns, als sie die Schaffung eines von deutscher und russischer Herrschaft freien Mitteleuropa anstrebten. Nationalismus, Krieg und Autokratie förderten allerdings bald das Gegenteil: Anstatt eines Bundes freier Nationen waren mehrere "Saisonstaaten" entstanden, die nicht nur von Beginn an in ihrer Existenz gefährdet, sondern auch in ihren außenpolitischen Kooperationsmöglichkeiten eingeschränkt waren. Dieses wirtschaftlich wie politisch gespaltene "Zwischeneuropa" (Henry Kissinger) wurde daher in der Folge nur zu leicht zur Projektionsfläche nationalsozialistischer wie stalinistischer Machtgelüste und darüber hinaus zum Schauplatz für eines der abscheulichsten Verbrechen der Menschheit - den Holocaust.

Aus den Fehlern der Vergangenheit lernen

In diesem Lichte muss daher wohl auch die Gründung der Visegrad-Gruppe vor 30 Jahren gesehen werden. Es war dies der Versuch, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und die alte Idee eines politisch freien, nun Zentraleuropa genannten Mitteleuropa mit Leben zu füllen. Gleichzeitig hoffte man, durch eine vorsichtige Annäherung an den Westen die Zuneigung der Europäischen Gemeinschaft und der Nato zu gewinnen. Der "Ostblock", das waren ab nun andere - die Ex-Sowjetrepubliken Weißrussland und Ukraine etwa, oder auch Rumänien, dessen undemokratisches System damals einem Chaos glich.

Nachdem diese Übung gelungen ist, scheint der Zweck der Visegrad-Gruppe, der sich heute nur noch im gemeinsamen Poltern gegen die Brüsseler Bürokratie zu erschöpfen scheint, zumindest in Frage gestellt. Dabei sind Viktor Orban, Milos Zeman und Jaroslaw Kaczynski gerade jetzt, in Zeiten der Pandemie und zunehmender Einflussnahme durch Russland und China in Zentraleuropa, auf den Rückhalt aus dem Westen angewiesen. Es muss ja nicht Brüssel sein, eine gute Beziehung zu Berlin und Wien würde im Grunde schon reichen, um Visegrad zu einem echten Player zu machen.

Ein Zentraleuropa als solches wird aber wohl eine Utopie bleiben, es sei denn, es kommt tatsächlich einmal zum "Frexit", also zu einem Austritt Frankreichs aus der EU. Dies würde wohl das Ende der Union bedeuten, gleichzeitig aber möglicherweise auch die Geburt von Mitteleuropa. Mit einer Achse zwischen Deutschland und Polen - das neue Visegrad.