Das Problem der schiefgelaufenen Impfstoffverteilung ist von der EU noch nicht gelöst. Aber ein Kompromiss ist in Sicht. Eine Analyse.
Der Ton macht die Musik. Die Frage, ob der Streit um die in Schräglage geratene Impfstoffverteilung mit lautem Getöse auf einem EU-Gipfel zu klären ist, lässt sich wohl auf diese Lebensweisheit reduzieren.
Denn geklärt wurde nicht viel im Kreis der Staats- und Regierungschefs - das ist nicht der Platz, wo man um einzelne Kontingente feilscht. Vielmehr wurde eine Entscheidung nach endlosen und, wie zu hören ist, lautstarken Debatten an die Botschafter ausgelagert, was der Sache eine mehr als kuriose Note verleiht. Für die Lösung des Problems, dessen Ursache Kanzler Sebastian Kurz in einem "Basar" vermutet, braucht es nun gewissermaßen wieder einen Basar.
Nichts anderes ist es, wenn die Abgesandten der Regierungen nächste Woche zusammensitzen und sich ausschnapsen müssen, was in stundenlangen Debatten auch nicht den Mitgliedern des in Verruf geratenen Lenkungsausschusses gelang: eine kluge, solidarische und begründbare Verteilung jener zehn Millionen Extra-Dosen des Biontech/Pfizer-Impfstoffs, die von der EU-Kommission in Windeseile aufgetrieben wurden, um alles wieder geradezubiegen.
Sebastian Kurz hat ein Problem erkannt, das Österreich derzeit noch gar nicht betrifft, für ein halbes Dutzend anderer Mitgliedsländer aber ernsthafte Folgen haben könnte: Sie haben sich bei der Verteilung der angebotenen Impfstoffe aus eigenem Antrieb auf bestimmte Hersteller fixiert und andere Angebote nicht ausgeschöpft. Wegen der Lieferschwierigkeiten geraten sie ins Hintertreffen, was für die gesamte EU keine gute Entwicklung ist. Österreich hätte also, durchaus als Fürsprecher der Betroffenen, das Thema besonnen ansprechen und nach Lösungen suchen können.
Wie man es auch dreht und wendet: Die problematische Lage hat kein geheimer Beamtenbund ausgelöst, sondern die Einkaufspolitik mancher Mitgliedsländer. Stattdessen gab es laute Töne, Beschuldigungen, einen abgezogenen Spitzenbeamten und reichlich Knarren im EU-Gebälk. Der Kanzler verweist jetzt darauf, dass sich "ein Drittel" der Mitgliedsländer klar für eine bessere Verteilung ausgesprochen hätten. Das ist, die real betroffenen Länder mit eingerechnet, nur eingeschränkt ein Erfolg. Zumal es dann eine Mehrheit ist, die sich neutral oder ablehnend verhält.
Besonders unangenehm dürfte aufgefallen sein, dass Österreich für sich selbst ebenfalls eine Aufstockung reklamiert, 400.000 Dosen statt der maximal errechenbaren 200.000 Dosen. Was aus Sicht der heimischen Bevölkerung überaus begrüßenswert wäre, ist im Sinne des solidarischen, europäischen Gedankens eher fragwürdig: Andere Länder, die besser und klüger verhandelt haben, müssten deshalb auf ihnen zustehende Anteile verzichten.
Wie lässt sich das der dortigen Bevölkerung erklären? Kurz nahm sich am Freitag etwas zurück in Bezug auf die 400.000 Dosen, er meinte, man müsse immer mit einer "Maximalforderung" in Verhandlungen gehen. Italiens Premierminister Mario Draghi fand dafür klare Worte: "Kurz wird keine einzige zusätzliche Dosis erhalten", wird er zitiert. Ähnlich sieht die Lage der EU-Parlamentspräsident David Sassoli. Es sei "verantwortungslos", die Ineffizienz einzelner Länder auf die Europäische Union abzuladen.
Hat Kurz sich also "verzockt", wie es ein nicht namentlich genannter Diplomat ausdrückte? Das würde zu weit gehen; heftige Debatten und auseinanderklaffende Positionen gehören in der EU gleichsam zum Geschäft. Und noch wissen wir nicht, wie die Impfkorrektur letzten Endes ausgeht. Aber der Sache selbst hat alles mehr geschadet als genutzt.
Wenn der vernünftige Lösungsvorschlag - drei der zehn Millionen Dosen werden an die Nachzügler aufgeteilt, die damit aufschließen können, die restlichen sieben Millionen wie gewünscht nach Bevölkerungsschlüssel auf alle anderen aufgeteilt - ausgerechnet wieder von Österreich nicht gutgeheißen wird, weil dieses selber doch noch mehr für sich herausschlagen würde, verblasst das vielbeschworene Argument "europäischer Solidarität" zur leeren Worthülse.