Die postfaschistische Fratelli d’Italia unter der Führung von Giorgia Meloni liegt im Umfragehoch. Mit Salvini und Berlusconi an der Seite könnte die 45-Jährige vielleicht schon bald regieren.
Mit dem Ende der Regierungskoalition unter der Führung Mario Draghis und dem Auflösen der Parlamentskammern durch Staatsoberhaupt Sergio Mattarella startet Italien in einen heißen Wahlkampfsommer. Mit Blick auf den Wahltermin am 25. September gilt es für die Parteien nun Allianzen und Zweckbündnisse auszuloten, um in den Kammern des Parlaments, in denen nach einer Reform nun deutlich weniger Abgeordnete sitzen, eine Mehrheit bilden zu können. Kann sich die Fünf-Sterne-Bewegung noch vor dem Fall in die politische Bedeutungslosigkeit retten und wird die demokratische Partei auch ohne sie eine mehrheitsfähige Allianz links der Mitte auf die Beine stellen können? Wie positionieren sich die rechten Parteien Lega und Forza Italia (FI) als Mitverantwortliche für die vorgezogene Wahl? Nur eine Auswahl der vielen Fragen, auf die derzeit noch keine sicheren Antworten absehbar sind.
Feststehen dürfte lediglich, dass die in Umfragen vor allen anderen Parteien liegende Fratelli d’Italia wohl eine Hauptrolle spielen wird. Mit der Parteichefin Giorgia Meloni könnte erstmals in Italiens Geschichte eine Frau die Geschicke einer Regierung lenken. Dafür muss sie den Schulterschluss mit Lega-Chef Matteo Salvini und dem FI-Vorsitzenden Silvio Berlusconi suchen. 2008 hatte der Ex-Premier die damals erst 31-jährige Römerin in sein Kabinett geholt und sie somit zur bis dato jüngsten Ministerin gemacht. 2013 sagte sie sich von Berlusconi los und gründete die postfaschistische Fratelli d’Italia. Deren Wappen ziert eine grün-weiß-rote Flamme, in Anlehnung an die neofaschistische Bewegung "Movimento Sociale Italiano".
Die Strahlkraft der Partei ging aber lange nicht über die eines Flämmchens hinaus. Neben kleineren Achtungserfolgen auf lokaler Ebene landete die Partei bei Parlaments- und Europawahlen mit einstelligen Ergebnissen meist als dritte Kraft rechts der Mitte hinter Lega und FI.
Nicht nur Gemeinsamkeiten
Trotz grundsätzlicher ideologischer Übereinstimmung siedelt sich Meloni mit ihrer Partei am äußeren rechten Rand an. Vom Faschismus hat sie sich zwar distanziert, dennoch ist sie eine Verfechterin ultrakonservativer christlicher Werte und der traditionellen Familie. Die Adoption für homosexuelle Paare etwa lehnt sie ab, es sei das "unantastbare Recht eines Kindes einen Vater und eine Mutter zu haben", sagte die frühere Journalistin 2018. Genauso ist sie gegen die gleichgeschlechtliche Ehe und Gesetze zum Schutz gegen Homo- und Transphobie. Was das Thema Einwanderung anbelangt, steht sie dem ehemaligen Innenminister Salvini - berüchtigt für seine restriktive Migrationspolitik - in nichts nach. 2019 sprach sie von "Plänen, die Gesellschaft durch Migration zu demontieren", es gelte Europa davor zu schützen "seiner Identität beraubt zu werden".
Im Gegensatz zur Forza Italia, die als Teil der Europäischen Volkspartei europafreundlich gesinnt ist, stehen die Fratelli auch für eine EU-skeptische Haltung. In den Nachwehen der Eurokrise sah Meloni Italien als Kolonie behandelt, forderte den Austritt aus der Währungsunion. Die Aufnahme von Krediten aus dem Wiederaufbaufonds sieht Meloni, eine Bewunderin des ungarischen Premiers Viktor Orban, kritisch.
Ebenso skeptisch zeigte sich Meloni im Hinblick auf die Linie der italienischen Regierung während der Pandemie, ihre Partei begann im Wählerbecken der Skeptiker und Maßnahmengegner zu fischen.
"Keine Allianz mit Gegnern"
Anders als Lega und FI, die als Teil der Koalition um Draghi gezwungen waren, unpopuläre Entscheidungen mitzutragen, blieb Meloni stets in der Opposition und konnte dadurch an Zuspruch gewinnen. Bereits im Frühjahr gab sich die 45-Jährige selbstbewusst: "Wir sind bereit, die Segel zu hissen für eine lange Reise, die die Konservativen in die Regierung bringen wird. Wir wollen zusammen gewinnen oder verlieren, ohne Allianzen mit unseren Gegnern."
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Eine von Meloni gewünschte Regierung der Konservativen und Rechten könnte nach dem 25. September tatsächlich Realität werden. Umfragen sehen die Fratelli mit 22 Prozent knapp vor den Sozialdemokraten (21,8 Prozent) aber deutlich vor Lega (14,6 Prozent) und FI (8,6 Prozent). Gemeinsam würde die Rechte damit Stimmanteile von knapp 45 Prozent auf sich vereinen.