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Ein vorsichtiger Herr der Wahlen

Von Karl Ettinger

Politik

Der passionierte Fotograf Robert Stein wacht seit Jahren in der Wahlabteilung des Innenministeriums über die Organisation.


An diesem Sonntag wird er wie immer um sieben Uhr Früh selbst wählen gehen. Danach geht es an seinen Arbeitsplatz im Innenministerium. Seit knapp 30 Jahren ist Robert Stein in der Wahlabteilung des Innenressorts tätig, seit 2004 wacht der Wiener als Leiter der Wahlabteilung mit einem Team von elf "hervorragenden" Mitarbeitern, wie er betont, über die Durchführung. So wie auch jetzt über die Nationalratswahl an diesem Sonntag. Wobei formal Sektionschef Mathias Vogl sein Vorgesetzter ist und Innenminister Wolfgang Peschorn der Bundeswahlbehörde vorsitzt.

"Ich war immer vorsichtig. Aber man wird vorsichtiger und misstrauischer." Für Stein ist das eine der Folgen der Bundespräsidentenwahl 2016. Diese wurde nach einer FPÖ-Anfechtung durch den Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Briefwahlkarten waren in Gemeinden zu früh geöffnet worden und ohne Beisitzer ausgezählt worden. Zum Fiasko wurde die Wahlwiederholung, als diese wegen Problemen mit dem Klebstoff von Kuverts für Stimmzetteln vom fixen Termin Anfang Oktober auf 4. Dezember verschoben werden musste.

"Behörden sind doppelt vorsichtig geworden"

Kritik musste auch Stein als Leiter der Wahlabteilung einstecken. "Es ist klar, dass das natürlich nicht angenehm war", räumt der 61-Jährige heute ein. Eine der Konsequenzen sei, dass man noch mehr auf Qualitätsstandards bei Drucksorten vor Wahlen achte. Inzwischen wurde aber im Bund neben der Nationalratswahl 2017 heuer am 25. Mai auch die EU-Wahl abgewickelt. Die "besondere Herausforderung" dieses Mal sei, dass sein Team noch mit dem Abarbeiten der EU-Wahl beschäftigt gewesen sei, gleichzeitig seien bereits die Vorbereitungen für die Nationalratswahl angelaufen.

Was sich seit 2016 konkret geändert habe? Es werde besonders auf das ordnungsgemäße Procedere in den nachgeordneten Wahlbehörden geachtet. "Darauf dringen wir sehr", betont Stein: "Es hat sich so ausgewirkt, dass die nachgeordneten Behörden doppelt vorsichtig geworden sind." Eine der Konsequenzen war zudem, dass für Wahlbehörden und Beisitzer ein elektronisches Lernmodul für Wahlen bereitgestellt werde.

Aufklärung zu kniffligen Wahlrechtsfragen und eine Art Nachhilfeunterricht - das gehörte in der Vergangenheit ohnehin immer wieder zur Arbeitsweise des Spitzenbeamten. Wer Auskunft zu Details zum Wahlrecht wollte, dem versuchte er, einschlägige Sachverhalte näherzubringen.

Mit einer Wahlwiederholung musste sich der Vater einer erwachsenen Tochter schon lange vor der Bundespräsidentenwahl herumschlagen. Bei der Nationalratswahl im Advent 1995 musste die Wahl dann allerdings nur in Reutte im Tiroler Außerfern wiederholt werden, weil die seinerzeitige Familienministerin Sonja Moser (ÖVP) ihre Stimme falsch abgegeben hat. Zweimal gewählt wurde auch in Donnerskirchen im Burgenland.

Wahlen sind irgendwie Steins Schicksal. Schon bei seiner Matura ging es bei einer der Fragen um die Nationalratswahlordnung. Als junger Jurist begann er sich 1985 bei der Zivildienstkommission für die Vorteile der Technik zu interessieren - auch kein Nachteil für seinen späteren Job. Noch immer gehört das Interesse für Computer zu seinen Hobbies, Gleiches gilt auch für das Fotografieren. Weniger bekannt sind hingegen andere Leidenschaften Steins. So hat er ein Faible für Barockmusik. Früher war der Beamte auch in einer Volkstanzgruppe in Wien-Währing aktiv.

SPÖ-Bezirksrat in Wien-Währing

Der Fan von Skandinavien und Norddeutschland hat an der Ostsee am Timmendorfer Strand eine Zweitwohnung. Für Fahrten dorthin bleibt allerdings in Wahljahren wie dem heurigen nur wenig Zeit. Politisch ist er selbst ebenfalls aktiv. Für die SPÖ ist Stein derzeit Bezirksrat in Währing. Dabei ist er als Roter ausgerechnet unter dem schwarzen Innenminister Ernst Strasser an die Spitze der Wahlabteilung gerückt. Dort ist er nach mehr als 20 Wahlen jetzt auch für die vorgezogene Nationalratswahl zuständig.