"Das ist der Todesstoß für das Bundesheer"

Wer kennt schon Hörsching? Rund 6000 Einwohner zählt die Marktgemeinde im Bezirk Linz-Land. Viele Oberösterreicher sind vom Flughafen der Landeshauptstadt Linz schon in den Urlaub geflogen. Junge Männer, die den Wehrdienst absolviert haben, kennen den Ort als Kasernenstandort. In der jüngsten Vergangenheit hat Hörsching unfreiwillig österreichweit für Aufsehen gesorgt, weil die zwölf 50 Jahre alten Saab 105 des Bundesheeres mit Ende dieses Jahres schrittweise ausgemustert werden.

In Oberösterreich wird diskutiert, was das für den Fliegerhorst Vogler in Hörsching bedeutet, wo die Saab-Maschinen stationiert sind. Es geht aber nicht nur um die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) getroffene Entscheidung, die Saab-Düsenjets ersatzlos auslaufen zu lassen oder um Hörsching und Oberösterreich. Mit Hinweis auf die Heeresreformpläne wird das Ende der Luftraumüberwachung in Hörsching mit dem Ende für die Saab-Flieger als Schritt hin zu der - von Tanner vehement bestrittenen - Einschränkung der militärischen Landesverteidigung interpretiert. Zumindest von der FPÖ, die in Oberösterreich aber mit der ÖVP ungeachtet des Koalitionsbruchs auf Bundesebene seit 2015 in einer Koalition ist.

SPÖ: "Oberösterreich wird als Standort degradiert"

"Das ist praktisch der Todesstoß für das Bundesheer", formuliert Oberreichs FPÖ-Wehrsprecher im Landtag, Michael Gruber, im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" drastisch. "Eigentlich wird sehenden Auges und bewusst gegen die Verfassung und gegen die Sicherheit des Volkes agiert." Er verweist darauf, was bisher intern über die geplante Heeresreform an Gerüchten durchgesickert ist. Demnach soll das Kommando der 4. Panzergrenadierbrigade in Hörsching aufgelöst werden; ein Brigadekommando der Luft in Oberösterreich komme weg; schließlich werde das Panzerbataillon 14, das einzige überhaupt in Österreich, zu einem Milizverband umfunktioniert. Die Bedeutung geht weit über das Bundesland hinaus. Damit sei die militärische Landesverteidigung, wie sie in der Verfassung steht, nicht mehr gegeben, argumentiert Gruber. Dies, obwohl Tanner im Parlament verbal bekräftigt hat, das bleibe ureigenste Aufgabe des Bundesheeres.

Bei einer Entschließung im Landtag haben mit der FPÖ auch der Koalitionspartner ÖVP und die SPÖ mitgezogen. Die Landesregierung solle sich bei der Bundesregierung für den Erhalt von Garnisonen und Kasernen einsetzen: "Der Heeresstandort Oberösterreich darf weder personell, materiell oder standorttechnisch beschnitten werden", heißt es. In einer Resolution traten ÖVP und FPÖ im Landtag zudem dafür ein, "die militärische Landesverteidigung und den umfassenden Katastrophenschutz für die Bevölkerung sicherzustellen."

Oberösterreichs SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn ortet eine genau gegenteilige Entwicklung durch das ersatzlose Auslaufen der in Hörsching stationierten Saab 105: "Oberösterreich wird als Standort damit degradiert", bilanziert er im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Zudem gingen bis zu 40 Arbeitsplätze verloren. "Unterm Strich ist das für Oberösterreich ein Nachteil."

Der SPÖ-Landtagsabgeordnete greift sich angesichts der finanziellen Folgen an den Kopf. Während eine Saab-Flugstunde 3000 Euro koste, seien es bei den Eurofighter-Abfangjägern, die im steirischen Zeltweg stationiert sind, pro Stunde zehn Mal so hohe Kosten. Der Effekt werde sein, dass die Eurofighter zur Luftraumüberwachung nicht so viel fliegen würden, "die Kosten würden ja sonst explodieren".

Militärkommandant ist um Beruhigung bemüht

Oberösterreichs Militärkommandant Dieter Muhr war zuletzt um Beruhigung bemüht. Der Fliegerhorst Vogler soll ein Stützpunkt für die Eurofighter bleiben, aber stationiert werden die Abfangjäger dort nicht. Die Eurofighter sollen in Hörsching starten und landen, wenn Zeltweg eine Zeit lang nicht angeflogen werden kann. 1000 Bedienstete arbeiten laut dem Militärkommandanten in Hörsching, 40 sind vom Saab-Ende betroffen. Techniker und Piloten sollen aber umgeschult werden, weil etwa auch Hubschrauber in Hörsching stationiert sind.

Tanner hat am Mittwochnachmittag im Bundesrat im Rahmen einer Dringlichen Anfrage aufhorchen lassen. Zusätzlich zum laufenden Betrieb müssen in den kommenden zehn Jahren 165 bis 210 Millionen Euro in die Nachrüstung der Eurofighter investiert werden, damit diese für die Luftraumüberwachung einsatzfähig bleiben. Ihr Ziel bleibt aber der Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag. Die Heeresministerin bezifferte bei der Gelegenheit die Kosten für eine Eurofighter-Flugstunde sogar mit rund 60.000 Euro. SPÖ und FPÖ haben der Verteidigungsministerin in der Länderkammer das Misstrauen ausgesprochen. Ein Misstrauensantrag, über den noch nicht abgestimmt wurde, liegt schon im Nationalrat.