"Eigenheim am Land muss möglich bleiben"

"Ein Eigenheim am Land hat durchschnittlich 800 Quadratmeter. Wenn 120 Quadratmeter davon zubetoniert sind, ist das schon viel - der Rest ist grün", sagte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (ÖVP) am Dienstag im Vorfeld des 67. Gemeindetages am 15. und 16. September in Tulln. Der Wunsch, seinen eigenen Garten naturnah zu gestalten, werde zudem immer größer, meinte er. Was Riedl damit zum Ausdruck bringen will: In der Diskussion um den Bodenfraß, also um das Zubetonieren von Grünflächen, möchte er, dass man die "korrekten Zahlen" verwende, wie er sagte. Man müsse zwar die Bodenversiegelung begrenzen, dürfe in diese aber nicht Gärten und Grünflächen miteinbeziehen. "Eigenheim am Land muss möglich bleiben", so Riedl.

"Rechnung stimmt nicht"

Konkret geht es dabei um die Zielvorgabe der EU, höchstens 2,5 Hektar pro Tag zu versiegeln. Diese Vorgabe ist auch im Regierungsprogramm verankert. In Österreich sind es laut Umweltbundesamt im Moment jedoch 11,5 Hektar täglich. Pro Jahr sind das rund 42 Quadratkilometer, was zum Beispiel der Fläche von Eisenstadt entspricht.

Laut Riedl stimmt diese Rechnung jedoch nicht. Denn für Oberösterreich etwa sei zuletzt nur ein Wert von einem Hektar täglich genannt worden, der tatsächlich zubetoniert oder -asphaltiert worden und unter Häusern, Industriehallen, Parkplätzen oder Straßen verschwunden sei. Da könne der Bodenverbrauch in ganz Österreich nicht bei 11,5 Hektar liegen. Für das im Regierungsprogramm verankerte Ziel von 2,5 Hektar ist auch er - aber "korrekt berechnet".

Ländliche Ortschaften nach innen zu verdichten und Brachflächen wiederzubeleben, hält auch Riedl dabei für sinnvoll und wichtig. Und er geht davon aus, dass einzelne Bundesländer ihre Vorgaben ändern müssen, um die Zersiedelung des Grünraumes zu stoppen. Was die Brachflächen und Altlastensanierung betrifft, so sieht Riedl in Form spezieller Abgaben oder über die Grundsteuer Möglichkeiten, die Besitzer dazu zu bewegen, diese freizugeben - und damit Bauland zu gewinnen.

Was er aber dezidiert ablehnt, sind große Mietshäuser in Landgemeinden. Denn: "Da kennen sich ja bald die Nachbarn nicht mehr", sagt Riedl, der selbst Bürgermeister der niederösterreichischen Gemeinde Grafenwörth ist. Ein entsprechendes Positionspapier soll beim Gemeindetag beschlossen werden.

Neos fordern Bundesvorgaben

Zuletzt haben die Neos einheitliche Vorgaben des Bundes für die Raumordnung gefordert, und sie wollen die konkreten Entscheidungen über die Flächenwidmung den Ländern übertragen. Damit würden die Gemeinden eine ihrer wichtigsten Zuständigkeiten verlieren, was Riedl klar ablehnte. Wirtschaftliche Entwicklung müsse auch in Landgemeinden möglich bleiben, sagte er.