Die an grassierenden Affären leidende Republik hat am Montag eine weitere dazu bekommen. Es könnte sich auch nur um einen Sturm im Wasserglas handeln, allerdings hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in seiner abendlichen Pressekonferenz das Glas auch selbst kräftig aufgeschüttelt.

Bestätigt ist, dass Personenschützer des Kanzlers, sie gehören der Spezialeinheit Cobra an, im (erheblich) alkoholisierten Zustand und mit ihrem Dienstwagen, einen Verkehrsunfall verursacht haben. Das passierte am 13. März, es entstand Blechschaden. So viel war bereits am 1. April bekannt, unter anderem hatte der "Kurier" darüber berichtet.

Damals hieß es, der Vorfall ereignete sich nach Dienstschluss. Laut "Kurier" endet jedoch ein Außendienst für Cobra-Mitarbeiter erst dann, wenn der Dienstwagen wieder in der Cobra-Zentrale abgestellt wurde. Ein anonymes Schreiben, das am Montag die Runde machte und von der SPÖ im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage im Wortlaut veröffentlicht wurde, nährt die Zweifel am Umtrunk nach Dienstschluss. Demnach sollen die Polizisten den Wohnsitz der Familie Nehammer (der Kanzler selbst sei nicht daheim gewesen) angetrunken verlassen haben. Unterzeichnet ist das Schreiben mit "ein frustrierter Cobrabeamter".

Erlebnisbericht und/oder Hörensagen

Der Brief ist einerseits Beschwerde über die Art und Weise des Personenschutzes des Kanzlers und seiner Familie im Allgemeinen, wobei dieser Teil als Erlebnisbericht verfasst ist. Andererseits beschreibt er die Vorgänge vom 13. März - in diesem Fall mutmaßlich vom Hörensagen. So verwendet der Schreiber an einer Stelle die Formulierung "Es wird davon gesprochen, dass. . ."

Die in dem Brief erhobenen Vorwürfe, die bis zu einer Involvierung des Kanzlers selbst gehen, der sich an einer Vertuschungsaktion der delikaten Causa beteiligt haben soll, wurden von Nehammer in seiner emotionalen Pressekonferenz in Abrede gestellt. Der Kanzler ging in den Gegenangriff über. "Es hat sich etwas massiv verschoben in der Frage des politischen Umgangs miteinander."

Die Opposition, vor allem die SPÖ, forderte von Nehammer am Dienstag per Aussendung eine aktivere Aufklärung ein, Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger sagte auf Nachfrage, die Sache gehöre "ordentlich aufgeklärt", äußerte sich aber darüber hinaus nicht weiter, die FPÖ ebenso wenig.

Eine Konsequenz hat der Vorfall jedenfalls: Die Cobra-Beamten müssen sich einem Disziplinarverfahren stellen. Zuständig dafür ist die Bundesdisziplinarbehörde. Im Zuge dieses Verfahrens müsse auch geklärt werden, wer wie lange im Dienst war und wann dieser endete, hieß es aus dem Innenministerium.(sir)