Politikexperte Thomas Hofer: "Antritt potenziell letal für das BZÖ."
Wien. Jetzt macht er es also doch. Frank Stronach, millionenschwerer Austro-Kanadier und Industrieller, gründet eine eigene Partei - und wird diese auch selbst als Spitzenkandidat anführen. In der letzten Septemberwoche will er "die Gründung einer Partei bekannt geben", sagte der Magna-Gründer am Wochenende den "Deutschen Wirtschafts Nachrichten", "wir haben das Spitzenpersonal zusammen, das Parteiprogramm steht".
Viel mehr wollte er nicht verraten - klar ist aber, dass Stronach am rechten Rand des Wählerspektrums fischen wird. Anfang Juli hat er sich in dem mittlerweile legendären Interview mit der "ZiB2" (Stichwort: "Sie wollen streiten mit mir?") für einen Austritt Österreichs aus der Eurozone stark gemacht. Am Vorabend des Beschlusses über den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM im Nationalrat appellierte Stronach brieflich an die Abgeordneten, dagegen zu stimmen.
Zehn Prozent möglich
Beobachter attestieren einer Stronach-Partei ein recht hohes Potenzial von zehn Prozent der Stimmen oder mehr. "Mit einer halbwegs gescheiten Kampagne und Positionierung schafft er vermutlich den Einzug in den Nationalrat", sagt Politikexperte Thomas Hofer zur "Wiener Zeitung". Vor allem dann, wenn Stronach wirklich die kolportierten 25 Millionen Euro für den Wahlkampf ausgeben wolle. Dass im neuen Parteiengesetz, das ab Jänner 2013 gilt, die Beschränkung der Wahlkampfkosten mit sieben Millionen festgelegt ist, wird Stronach dabei kaum stören - schließlich könne er sich mit der Parteigründung ja noch Zeit lassen, meint Hofer.
Der Experte glaubt auch, dass eine Kandidatur Stronachs vor allem den Orangen schaden wird: Heinz-Christian Straches FPÖ sei zwar derzeit durch die Kärntner Wirrungen verwundbar und könnte zwischen vier und acht Prozentpunkte einbüßen - "für das BZÖ ist eine Kandidatur Stronachs aber potenziell letal".
Chancen für Stronach sieht Hofer aber nicht nur, was die Wähler betrifft, er ortet auch "ein gewisses Peinlichkeitspotenzial". So habe nicht zuletzt der erwähnte skurrile "ZiB2"-Auftritt gezeigt, dass es ihm schlicht an Strategiefähigkeit mangelt. In einem TV-Duell etwa gegen den rhetorisch hervorragend geschulten Strache wäre Stronach chancenlos. Ein Angriffspunkt für das zu erwartende Negative Campaigning der anderen Parteien ist laut Hofer auch Stronachs Steuermoral: Wer sein eigenes Vermögen steuerschonend in der Schweiz veranlagt habe, könne sich schwer als echter Österreicher darstellen.
Name-Dropping und Dementi
Noch deutlicher drückt dies Matthias Strolz, Gründer der Initiative "Österreich Spricht", aus: Wer eine Partei in Österreich gründen wolle, müsse "zunächst einmal Steuern zahlen. Aber Wasser predigen und Wein trinken geht nicht." Auch inhaltlich hätte eine Person, die den Euro-Austritt propagiert, "keinen Platz in unserer Bewegung". Zu Jahresanfang habe man zwar eine Zeit lang mit Stronach verhandelt, diese Gespräche seien aber im Sand verlaufen. Auch Verhandlungen Stronachs mit dem Liberalen Forum sind an der EU-Frage gescheitert.
Wer aber könnte dann das "Spitzenteam" sein? BZÖ-Mandatar Peter Westenthaler hat bisher ebenso abgewunken wie der Manager Siegfried Wolf, der laut Stronach "einen sehr guten Kanzler machen" würde. Der zurückgetretene ÖVP-Bauernbundchef Fritz Grillitsch wies Gerüchte über eine Kandidatur zurück, zuletzt wurde die Ex-FPÖ-Landtagsabgeordnete Waltraud Dietrich genannt, die ebenfalls eine Zusammenarbeit dementierte, Stronach aber hochlobte. Hofer glaubt nicht, dass es Stronach gelingt, eine "A-Promi-Liste" zu gewinnen.
Für ein Antreten bei der Nationalratswahl braucht der 79-Jährige 3600 Unterschriften oder die Unterstützung von drei Mandataren. Dem Vernehmen nach sind einige Politiker, die sich in ihrer eigenen Partei nicht mehr wohlgefühlt haben und eigentlich zu Stronach gehen wollten, nach dem TV-Auftritt abgesprungen. Da war das Peinlichkeitspotenzial wohl doch zu groß.