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Eine Frage der Standort-Studie

Von Wolfgang Zaunbauer

Politik

Rankings bestätigen die Kritik der ÖVP nur zum Teil.


Wien. "Österreich-Bashing" nennt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos die Aussagen führender ÖVP-Politiker, wonach der Standort Österreich "abgesandelt" (WKO-Präsident Christoph Leitl) und "ramponiert" (Finanzministerin Maria Fekter) sei. Aus Sicht der ÖVP ist es die Sorge um den Standort, der unter der Kanzlerschaft Werner Faymanns enorm gelitten habe. Aber hält das einer Überprüfung stand?

Nimmt man das World Competitiveness Yearbook des schweizerischen IMD-Instituts her, so wurde die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs unter Schwarz-Blau beziehungsweise Schwarz-Orange tendenziell besser, während es mit der Rückkehr der Großen Koalition ab 2007 wieder bergab ging. Eine solche Parallelität zwischen Wettbewerbsfähigkeit und Regierungskoalition lässt sich hingegen beim Global Competitiveness Index des World Economic Forum nicht herstellen.

Auch andere Studien können die Standortanalyse der ÖVP weder bestätigen noch widerlegen. So attestierte etwa die EU-Kommission jüngst den österreichischen Regionen, dass sie im EU-Vergleich verloren hätten, in einer anderen Umfrage dieses Jahres sehen Europas Top-Manager den Standort Österreich durchaus verbessert.

Ziel der ÖVP-Kampagne ist es, vor negativen Auswirkungen neuer Steuern ("Faymann-Steuern") auf den Wirtschaftsstandort zu warnen. Allerdings wurde zuletzt deutlich übers Ziel geschossen. Selbst in der ÖVP hält sich das Verständnis für die Kritik am Standort in Grenzen. "Es stimmt nicht, dass alles schlecht ist", sagt ein Insider, "aber man kann die Leute nicht daran hindern, wenn sie sich selber schlechtreden wollen."

"Niemand sagt, dass wir schlecht dastehen", verteidigt ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch die ÖVP-Linie, "aber wir wollen mehr, wir wollen zur Spitze gehören, nicht im Mittelfeld herumdümpeln."

Aus Sicht des Politikberaters Thomas Hofer läuft die ÖVP aber Gefahr, ihre eigene Wahlkampagne zu konterkarieren. Standortkritik bei gleichzeitigem Plakatieren von Optimismus und Tatkraft gefährde "die Einheitlichkeit der Botschaft", so Hofer.