Van der Bellen besprach mit Amtskollegen Aoun die Lage in Syrien und die innenpolitische Krise im Libanon.
Beirut. Der Weihnachtsschmuck im Palast des libanesischen Präsidenten Michel Aoun ist eindrucksvoll: Der üppig geschmückte, bis zur Decke reichende Christbaum glitzert und funkelt. Am Fuße der Tanne dreht sich ein pausbäckiges Weihnachtsengerl.
Aoun ist der einflussreichste Mann bei den Maroniten - einer christlichen Gemeinde in der Levante. Laut dem sogenannten Nationalpakt aus dem Jahr 1943 (als der Libanon von Frankreich unabhängig wurde) ist der Präsident des Landes stets maronitischer Christ, der Premier sunnitischer und der Parlamentspräsident schiitischer Muslim. So soll die diffizile Machtbalance in dem komplexen ethno-religiösen Mosaik gewahrt bleiben.
Derzeit ist die libanesische Innenpolitik nicht zuletzt deshalb blockiert: Seit der Parlamentswahl vor sechs Monaten können sich die Parteien auf keine Regierung einigen - zumindest eine indirekte Folge des Konflikts zwischen dem Iran und Saudi-Arabien. Teheran übt über die libanesische Hisbollah, die aus der Wahl im Mai gestärkt hervorgegangen ist, Druck aus, der designierte Premier Saad Hariri will der Hisbollah aber keinen größeren Spielraum zubilligen. Aoun startete jüngst eine Initiative für neuerliche Sondierungsgespräche. "Wenn das scheitert, stehen wir vor einer Katastrophe."
Beim Pressegespräch nahm Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf das schwierige Innen- wie außenpolitische Umfeld des Libanon Bezug: "Dem Libanon ist es gelungen, trotz der kulturellen und religiösen Differenzen im Land die Stabilität zu wahren. Dem Land sei es trotz des Krieges im benachbarten Syrien gelungen, das Land "vor Turbulenzen zu bewahren", sagte Van der Bellen, "das ist nicht selbstverständlich."
Im bilateralen Gespräch beider Präsidenten standen außenpolitische Themen im Vordergrund: Aoun brachte bei seinem Gesprächspartner die Souveränitätsverletzungen durch Israel "zu Lande, auf See und in der Luft" zur Sprache und würdigte Österreichs Unterstützung der Unifil-Mission im Süden des Landes an der Grenze zu Israel, an der 175 Soldaten aus Österreich teilnehmen.
"Reiner Zufall"
Am Mittwoch stattet Bundespräsident Van der Bellen dem Kontingent einen Besuch ab. Am Montag war bereits Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) bei den Soldaten. In Diplomatenkreisen sorgte es zumindest für Verwunderung, dass Bundespräsident und Verteidigungsminister diesen Besuch nicht gemeinsam absolvieren: Aus der Hofburg heißt es, dass das Verteidigungsministerium bereits vor Wochen über den Termin der Libanon-Reise des Bundespräsidenten informiert worden sei. Laut dem Sprecher des Verteidigungsministers handelt es sich bei der Ungleichzeitigkeit um "einen reinen Zufall".
Auch Wirtschaftsthemen wurden angesprochen: Am Dienstag fand im Nobelhotels Phoenicia ein Libanesisch-Österreichisches Wirtschaftsforum statt, auf dem österreichische Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen vertreten waren. Van der Bellen sprach bei seinem Besuch unter anderem von den Chancen für die libanesische Tourismuswirtschaft - ein Feld, auf dem Österreich viel Erfahrung besitze. Wenn die Lage in Syrien sich weiter normalisiere, dann würde die libanesische Wirtschaft "von ganz allein" besser laufen, vor allem der Tourismus würde profitieren.