Russischer Präsident thematisiert bei Besuch von Kim in Wladiwostok entscheidende Frage für die Nuklearverhandlungen mit Pjöngjang.
Wladiwostok/Wien. Sie schüttelten Hände, stießen beim Abendessen gemeinsam an, lächelten das eine oder andere Mal und sahen sich Tanzvorführungen an. Und geredet haben Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Staatsführer Kim Jong-un freilich auch miteinander. Das machten sie bei ihrem Treffen in der Hafenstadt Wladiwostok im äußersten Osten Russlands aber dann unter vier Augen und fernab der Kameras.
50 Minuten waren für das Gespräch anberaumt, es dauerte dann doppelt so lange und nachher sagte Putin, dass er es mit einem "offenen, nachdenklich und interessanten" Gesprächspartner zu tun gehabt habe. Der Inhalt der Gespräche war laut Russlands Staatschef, der alleine vor die anwesenden Journalisten trat, folgender: Nordkorea ist weiter bereit, über sein Atomprogramm zu verhandeln. Russland wiederum möchte Nordkorea dabei unterstützen.
Das war auch Sinn und Zweck des Treffens: Russland wieder ein stärkeres Gewicht in den Verhandlungen um Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu geben. Davon haben nämlich beide Seiten etwas: Nordkorea zeigt den USA, dass es die Option hat, auch mit anderen Staaten zu verhandeln. Ein Zeichen, dass Nordkorea laut Beobachtern nach dem vorzeitigen Abbruch des letzten Gipfels zwischen US-Präsident Donald Trump und Kim in Hanoi um so dringlicher setzen wollte. Russland wiederum verstärkt seinen globalen Einfluss, indem es nun auch beim Nordkorea-Konflikt verstärkt mitmischt.
Und Putin brachte dabei eine Frage aufs Tapet, die entscheidend für den weiteren Verlauf der Nordkorea-Verhandlungen sein wird, bisher aber wenig Beachtung fand: die nach Sicherheitsgarantien. Zusicherungen nur der USA reichten wahrscheinlich nicht aus, um Nordkorea zum Verzicht auf sein Atomwaffenprogramm zu bewegen, sagte Putin. "Es ist unwahrscheinlich, dass irgendeine Vereinbarung zwischen zwei Staaten genügt." Damit Garantien funktionieren, müssten sie rechtlich bindend sein, und die internationale Gemeinschaft müsse für Nordkoreas Souveränität bürgen.
Warnendes Beispiel
Wie diese konkret aussehen sollen, ist aber noch offen. "Wir alle müssen gemeinsam darüber nachdenken", sagte Putin, der nach dem Treffen nach China weiterreiste. Er will sowohl die Volksrepublik als auch die USA über die Gespräche mit Kim unterrichten und plädierte zudem dafür, die Sechs-Parteien-Gespräche zwischen Nord- und Südkorea, China, Russland, Japan und den USA wieder aufzunehmen.
Auch internationale Nordkorea-Experten plädieren für umfangreiche Sicherheitsgarantien, bei denen am besten auch China und die UNO Nordkoreas Souveränität garantieren. Allerdings ist vollkommen fraglich, wie Nordkorea davon überzeugt werden soll, dass es derartigen Garantien auch vertrauen kann.
Und hier hat gerade Russland in der jüngeren Geschichte ein warnendes Beispiel gesetzt: Als die Sowjetunion zusammenbrach, wurde der Ukraine ihre territoriale Integrität zugesichert, wenn sie auf die ihr zugefallenen Atomwaffen verzichtet. Dafür bürgten im Budapester Memorandum die USA, Großbritannien und Russland. Die Ukraine unterzeichnete das Memorandum und gab ihre Atomwaffen ab. Als dann Russland 2014 die Halbinsel Krim annektierte, musste die Ukraine diesem Gebietsverlust wehr- und machtlos zusehen.