Erholung der Wirtschaft erst für zweite Jahreshälfte vorausgesagt.
Brüssel. Für Olli Rehn war es nicht einfach, Optimismus zu signalisieren. Dennoch bemühte sich der EU-Währungskommissar darum, als er die Zwischen-Konjunkturprognose für die Länder der Europäischen Union vorstellte. Zwar musste er einräumen, dass sich die Aussichten für die Wirtschaft verschlechtert hätten und diese heuer im Euro-Raum in eine "milde Rezession" schlingert. Doch seien ebenso "Anzeichen einer Stabilisierung" zu erkennen. Denn der Druck auf den Finanzmärkten lasse allmählich nach, und etliche Staaten hätten die notwendigen Schritte unternommen, um Finanzstabilität zu erreichen. So könnte es im zweiten Halbjahr eine Rückkehr zum Wachstum geben.
Nach den jetzigen Schätzungen wird aber das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der EU heuer im Durchschnitt gar nicht wachsen und in den Euro-Ländern um 0,3 Prozent zurückgehen. Im Herbst hatte die EU noch eine Steigerung von 0,6 Prozent in der Union erwartet.
So gut wie alle Länder müssen mit einem geringeren Wachstum rechnen als noch vor ein paar Monaten angenommen. Das gilt auch für Österreich: 0,7 sind für dieses Jahr prognostiziert - 0,2 Prozentpunkte weniger als zuvor. Konnten im Vorjahr nicht zuletzt starke Exporte, Investitionen und privater Konsum zu einem Wachstum in Höhe von 3,1 Prozent beitragen, schwächeln heuer die wirtschaftlichen Aktivitäten, konstatiert die EU-Kommission.
Auch österreichische Ökonomen erwarten nur ein moderates Plus. Wifo und IHS hatten zu Jahresende einen Anstieg des BIP um 0,4 beziehungsweise 0,8 Prozent vorausgesagt.
Schwächelnde Niederlande
Am stärksten erfasst der Einbruch die südeuropäischen Krisenstaaten Griechenland und Portugal, mit einem Rückgang des BIP um 4,4 und 3,3 Prozent. Aber auch in Spanien und Italien sowie den robusteren Niederlanden wird die Wirtschaftsleistung um rund ein Prozent sinken.
Die ansonsten nicht unstabile niederländische Wirtschaft hat in der zweiten Hälfte des Vorjahres einen markanten Abschwung verzeichnet. Die interne und externe Nachfrage ist zurückgegangen, und das Vertrauen der Konsumenten war zuletzt vor fast neun Jahren derart niedrig. Das schlug sich in geringeren privaten Ausgaben nieder. Die Immobilienpreise fielen weiter, und die Exportwirtschaft entwickelte sich nur schwach.
Deutschland und Frankreich hingegen können - wie 15 weitere Länder - von einem geringen Wachstum ausgehen. Am höchsten fällt dieses in Polen aus, im einzigen EU-Land, wo die Wirtschaft im von der Finanzkrise besonders gezeichneten Jahr 2009 nicht schrumpfte. Doch auch dort verlangsamt sich das Wachstum heuer auf prognostizierte 2,5 Prozent. Es sei aber ein gesundes, weil es auf mehreren Faktoren beruhe, findet die EU-Kommission. Das Konsumentenverhalten bleibe weitgehend unverändert; die Verbraucher seien weiterhin optimistisch. Laut Regierungsangaben seien zudem die staatlichen Ausgaben gesunken, und Investitionen werden durch Infrastruktur-Projekte angekurbelt, in die auch EU-Fördermittel fließen.
Nun müssten auch die anderen Länder daran arbeiten, das verloren gegangene Vertrauen wieder aufzubauen, erklärte Kommissar Rehn. An Sparprogrammen und schärferen Regeln zum Schuldenabbau führe dabei aber kein Weg vorbei. "Politische Entscheidungen" der einzelnen Regierungen, um wirtschaftliche Stabilität zu fördern, seien nun gefragt.