Die Grippeimpfung war die Generalprobe, mit der Covid-19-Impfung geht der E-Impfpass aktuell in Betrieb. Er ist eine Datenbank, die für die unterschiedlichsten Zwecke genutzt werden kann.
Wer sich wogegen impfen lässt, wird seit einiger Zeit elektronisch erfasst. Rechtlich ermöglicht wurde dies mit der Novelle des Gesundheitstelematikgesetzes, die im September 2020 im Nationalrat beschlossen wurde. Anders als bei der Gesundheitsakte Elga können Patienten die elektronische Erfassung dieser Daten nicht verhindern.
Der E-Impfpass ist derzeit "nur" eine Datenbank, die quasi im Hintergrund läuft und ausschließlich für offizielle Abfragen zugänglich ist, etwa von Ärzten und Spitälern oder für statistische Auswertungen im Gesundheitswesen, etwa zu Durchimpfungsraten. Er könnte angesichts der Corona-Pandemie jedoch auch die Datengrundlage für einen, wie auch immer gearteten, Impf-Ausweis liefern.
Denn für Reisefreiheit und Zutritt zu Veranstaltungen wird man künftig womöglich eine Corona-Impfung nachweisen müssen. Da liegt es nahe, dafür den E-Impfpass heranzuziehen. Zwar fehlen hierfür noch nationale wie internationale Rechtsrahmen, erste Überlegungen Auslandsreisen, insbesondere Flugreisen, an den Nachweis einer Impfung zu knüpfen, gibt es jedoch bereits. Eine mobile elektronische Lösung wäre da natürlich praktisch, die Voraussetzungen dafür werden gerade mittels elektronisch erfasster Impfdaten geschaffen.
Vom Pilotprojekt zur Pflicht
An den Vorbereitungen wird seit längerem auf Hochtouren gearbeitet, handelt es sich doch beim E-Impfpass um ein komplexes IT-Großprojekt. So war die Gratis-Grippeimpfung der Stadt Wien im Herbst auch ein Pilotprojekt für die elektronische Impfdatenerfassung, auch die Corona-Impfung wird im zentralen Impfregister festgehalten. "Die Infrastruktur zur flächendeckenden Eintragung in den e-Impfpass befindet sich noch im Aufbau. Die Einmeldequote beträgt derzeit ca. 90%", heißt es dazu auf der Website des Gesundheitsministeriums. 390.370 Corona-Impfungen wurden im E-Impfpass bis Montag, 14.30 Uhr, eingetragen.
Am 24. Februar soll der Nationalrat die gesetzliche Grundlage beschließen, mit der "die unmittelbare, direkte Verpflichtung an alle, Impfdaten im E-Impfpass einzutragen" verankert wird, kündigte Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Freitag an.
Mobilfunk-Anbieter Drei hat kürzlich von der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) den Zuschlag bekommen, die Einbuchung der Impfdaten durch Gesundheitsdienstleister - via Tablet, QR-Code und über die App "e-Impfdoc" - zu vereinfachen. Wie das funktioniert? "Zuerst wird die Sozialversicherungsnummer der E-Card vor das Tablet gehalten, danach der QR Code des Medikaments abgelesen", erläutert man bei Drei auf Anfrage der "Wiener Zeitung". Bisher sei die Impf-Dokumentation anhand es E-Card-Systems erfolgt, mit Tablet und App werde dies nun erleichtert.
Die verschlüsselten Impfdaten werden zunächst über ein privates VPN (Virtual Private Network) ohne Verbindung zum öffentlichen Internet übertragen. Der weitere Weg der Daten erfolgt mittels "Healix", der kritischen Telekommunikationsinfrastruktur, die auch für Elga genutzt wird.
Patienten haben über das Elga-Portal Einsicht in ihre Impfdaten, so wie schon bisher in Befunde und Medikation. Im Vollausbau soll der E-Impfpass schließlich an anstehende Impfungen erinnern. Als Impfnachweis, etwa für Reisen, gibt es weiterhin den internationalen Impfpass in Papierform.