Zum Hauptinhalt springen

Höchste Zeit für ein Danke

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
Walter Hämmerle.
© Luiza Puiu

Wie kann man das erklären, wenn ein ganzes Land zwei Monate lang über ein - dank des Ibiza-Videos in Bild und Ton festgehaltenes - Sittengemälde der Freiheitlichen diskutiert und das erste greifbare Ergebnis nach dem Sturz der Regierung eine Anzeige des Rechnungshofs gegen ÖVP und SPÖ beim Parteiensenat im Kanzleramt ist?

Und was kommt als nächstes, nachdem ausgerechnet Tal Silberstein - das ist jener Mann, der es in Sachen "dirty campaigning" zur Meisterschaft gebracht hat und gegen den der Verdacht etlicher Gesetzesverstöße besteht - Haltungsnoten in Sachen politischer Moral vergibt? Erklärt dann der Papst die Lust an der Sünde?

Es stimmt schon: Die Welt ist grau, und alle Menschen werfen Schatten. Und trotzdem bleibt es unerlässlich, die Mängel und Fehlbarkeiten zu gewichten und zu wiegen, um schließlich begründet argumentieren zu können, wer weshalb für zu leicht befunden wird. Es ist eben nicht alles relativ, und auch wenn es stimmt, dass alle Menschen Sünder sind, verdient nicht jedes Vergehen die gleiche Strafe als Sühne. Aber wer wiegt die Sünder? Und nach welchem Maßstab und mit welcher Glaubwürdigkeit?

Politik und Weltanschauung werden bei der Frage, wem wir vertrauen, zwangsläufig immer eine wichtige Rolle spielen; und diese Rolle wird, wie es derzeit in der Welt aussieht, eine immer wichtigere. Wenn sie aber die einzige Orientierungsmarke darstellt, werden Fakten wie auch kulturelle Übereinkünfte etwa in der Form von allgemein akzeptierten Benimmregeln zur bedeutungslosen Nebensächlichkeit. Dann zählt nur noch eine Frage: Gehört er/sie zu uns oder zu den anderen? Als moralische Rechtfertigung für diese radikale Egalität dient dann die Erkenntnis, dass "alle Dreck am Stecken haben".

Alle Parteien sind längst Meister in der Übung der möglichst gleichmäßigen Umverteilung von Schuld bei politischen Grenzüberschreitungen. Erleichtert wird das durch den Umstand, dass fast keiner wirklich frei von Schuld ist. Schon gar nicht in Österreich, wo die exakte Unterscheidung zwischen Staat und Partei jahrzehntelang - und teils bis heute - im Ungefähren lag. Davon profitierten ÖVP und SPÖ, und dies nutzt jetzt der FPÖ.

Die beharrliche Verweigerung völliger finanzieller Transparenz aufseiten der "Altparteien" ist der beste Schutzmantel, den sich die FPÖ nur wünschen kann. Wie gut das funktioniert, sieht man, wenn man die Schlagzeilen der vergangenen Wochen verfolgt hat, die mit zizerlweisen Erkenntnissen gefüllt waren, was bei Schwarz/Türkis und Rot noch alles geht. Das ist eine beachtliche Leistung, für die sich die FPÖ ruhig einmal bei ÖVP und SPÖ bedanken könnte.