Zum Hauptinhalt springen

Wahlkampf wirkt - nicht

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
Walter Hämmerle.
© Luiza Puiu

Noch drei Wochen bis zum Wahltag: Ein TV-Duell jagt das nächste, Elefantenrunde folgt auf Elefantenrunde, und die Menge an Einzelinterviews erreicht schon fast die Anzahl der Sterne am Firmament.

Mehr Präsenz der Spitzenkandidaten war nie, die Zuschauerzahlen pendeln zwischen beachtlich und beeindruckend, und wer nach inhaltlichen Positionen und Sachthemen im Wahlkampf fahndet, der findet in den Tageszeitungen des Landes ein breites und kritisch aufbereitetes Angebot.

Aber verändert Wahlkampf überhaupt noch etwas? Bereits bei der Nationalratswahl 2017 zeigte sich das Phänomen, dass ab Ende Mai, nachdem Sebastian Kurz die Obmannschaft der ÖVP übernommen hatte, die Umfragewerte der Parteien bis zum Wahlabend wie in Beton gegossen waren.

Anders gesagt: Österreich - Parteien, Bürger, Medien - hätte sich den gesamten Wahlkampf einfach sparen können - inklusive all der Maulwürfe und Tal Silberstein!! -, am Wahlergebnis hätte dies nichts geändert.

Was 2017 noch als bemerkenswerte Anomalie, als interessanter Ausreißer erschien, könnte sich nun erneut wiederholen: Seit sich die Wogen der Ibiza-Affäre gelegt haben und Neuwahlen feststanden, sind die Umfragewerte der Parteien erneut wie einbetoniert.

Weder Spenden-Causa noch Schredder-Gate haben am Respektabstand der ÖVP auf die Konkurrenz bisher rütteln können; die Ibiza-Affäre hat die FPÖ nicht in den Orkus gestoßen; die SPÖ kann versuchen, was sie will - sie pendelt um die deprimierende 20-Prozent-Marke; und den Grünen genügen das Thema Klima und Werner Kogler.

Die Grundstimmung, das relative Kräfteverhältnis zwischen den einzelnen Parteien genauso wie zwischen den beiden Lagern Mitte-rechts und Mitte-links, ist derzeit wie festgefroren. Was fehlt, ist jegliche verändernde Dynamik, egal in welche Richtung.

Ist Wahlkampf - und damit auch Journalismus - also wirkungslos?

Zumindest für die aktuelle politische Konstellation scheinen die Fakten diese Hypothese zu bestätigen. Jedenfalls in dem Sinn, dass die Menschen auf ihrer bereits feststehenden Meinung beharren ungeachtet aller womöglich gegenläufigen Ereignisse und entsprechender medialer Berichterstattung. Es kann durchaus sein, dass dies keine ganz neue Erkenntnis ist, allerdings zeigt sie sich wie schon 2017 so auch 2019 in kaum verhohlener Offenheit. Egal, was die Medien berichten, egal, welche Neuigkeiten es gibt: Das überwältigende Gros der Bürger hat sich entschieden. Und zwar schon lange.

Nicht ausgeschlossen, dass dies die neue Normalität ist. Und vielleicht ist das die Stabilität, die sich so viele wünschen in einer Welt so voller verunsichernder Veränderungen.