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Die Caudillo-Falle

Von Konstanze Walther

Leitartikel

Evo Morales hat die eigene Verfassung eklatant missachtet.


Lateinamerika war lange Zeit geprägt von Militärregimes und Machthabern, die eine Ewigkeit blieben. Es war die Zeit der Caudillos, was übersetzt so viel heißt wie: kleine Häuptlinge.

Dem versuchten viele Staaten gegen Ende des 20.Jahrhunderts mit Verfassungen Einhalt zu gebieten. Das Andenland Bolivien wurde immerhin bis Anfang der 1980er Jahre von Militärdiktaturen, durchsetzt mit blutigen Staatsstreichen, geprägt. Kein Wunder also, dass in der großen Verfassungsreform 1994 festgehalten wurde, dass Präsidenten nur eine Periode bleiben dürfen und nicht wiedergewählt werden können.

So wie Bolivien regelten es viele lateinamerikanische Länder. Die meisten bekamen schließlich Präsidenten, die diese Verfassungen "reformierten" - und länger bleiben wollten. Der Linkspolitiker Hugo Chávez war diesbezüglich ein berüchtigter Fall in Venezuela. Aber auch der rechtskonservative Álvaro Uribe hat es in Kolumbien gemacht. Uribe war allerdings weniger erfolgreich, die erste Wiederwahl ist ihm noch vom Verfassungsgericht erlaubt worden, die zweite wurde vom Obersten Gerichtshof verboten.

Der Bolivianer Evo Morales reizte die Elastizität der Verfassung besonders aus. Und darin liegt schließlich auch die Wurzel für die aktuellen Proteste in Bolivien. Morales war Ende 2005 gewählt worden, dann bekam das Land eine neue Verfassung, die unter anderem die Indigenen besserstellte. 2009 ließ sich Morales wiederwählen, mit dem Hinweis, es sei die erste Wahl mit der neuen Verfassung und daher streng genommen keine Wiederwahl. Dann kam eine Verfassungsreform: Plötzlich waren zwei Perioden möglich. 2014 wurde Morales also legal wiedergewählt. 2016 ließ er die Bolivianer per Referendum abstimmen, ob sie ihm noch eine vierte Amtszeit ermöglichen. Die Bolivianer sagten: Nein. Doch das war Morales egal: 2017 erklärte das Verfassungsgericht, dass Evo 2019 noch einmal antreten darf.

Das erboste zahlreiche Bolivianer, auch diejenigen, die Morales lange freundlich gesinnt waren. Daher war die Wahl im Oktober 2019 nicht das gewohnte Heimspiel. So kam es, dass Morales wohl auf Platz eins gelegen ist, aber mit nicht genug Stimmenabstand zum Zweitplatzierten. Eine Stichwahl wäre notwendig gewesen. Aber dem wollte Morales sich offenbar nicht stellen.

Proteste waren die Folge. Schließlich sah Morales seine Niederlage ein, rief Neuwahlen aus und verließ sogleich das Land. Nun spricht er von einem Putsch. Doch wer im Glashaus sitzt, sollte mit solchen Worten vorsichtig sein. Schließlich hat Morales selbst die eigene Verfassung mindestens zweimal eklatant missachtet. Ein Caudillo würde es nicht anders machen.