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Europa ohne Führung

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Macron will, kann aber nicht. Das lässt die EU ohne Leitfiguren zurück.


Emmanuel Macron sieht, wenn er im Élysée-Palast in den Spiegel schaut, die Stimme Europas. Und tatsächlich sehen auch viele außerhalb der Europäischen Union, vor allem in China und den USA, den selbstbewussten französischen Staatspräsidenten als die stärkste politische Kraft des alten Kontinents. Deutschland, die wirtschaftliche Führungsmacht, hat sich politisch selbst lahmgelegt; und das wird sich auch nicht ändern, bis feststeht, wer Kanzlerin Angela Merkel nachfolgt. Italien und Spanien haben detto genug mit sich selbst zu tun, Polen hat keinerlei europäischen Gestaltungsanspruch, außer, die USA gegen Russland in Europa zu halten; und die einstige Weltmacht Großbritannien stolpert sogar beim Versuch, aus der Union auszutreten, ständig über die eigenen Füße.

Es gibt also durchaus gute Gründe, Macron aus der Menge der europäischen Spitzenpolitiker hervorzuheben, wie das insbesondere einige internationale Leitmedien wie "The Economist" und die in Brüssel hervorragend vernetzte "Financial Times" tun. Umso bemerkenswerter ist vor diesem Hintergrund die kühle Attitüde, die ihm aus den anderen EU-Mitgliedstaaten entgegenschlägt.

Macron ist nicht nur daran gescheitert, tragfähige politische Allianzen quer durch die EU für seine Reformpläne zu schmieden; ihm ist es darüber hinaus auch noch gelungen, selbst Wohlmeinende durch unabgesprochene und eigenwillige Alleingänge vor den Kopf zu stoßen. Von daher spricht Manfred Weber, der EVP-Fraktionschef, den Macron um jeden Preis als neuen EU-Kommissionspräsidenten verhindert wollte, nur aus, was sich alle denken, wenn er im "Wiener Zeitung"-Interview sagt, dem französischen Staatschef mangle es an Gemeinsinn für die politischen Perspektiven anderer EU-Staaten.

Macron mit seiner Art, Politik zu dekretieren, taugt nicht als Führungsfigur für die Union in dieser komplizierten Phase der Verunsicherung und Unübersichtlichkeit. Dass verbreitete Misstrauen, dass er nur die Interessen Frankreichs im Sinn habe, wenn er von Europa spricht, wird nicht wieder verschwinden.

Das lässt die EU ohne starke Leitfiguren in den großen EU-Staaten und auch in den sich gerade erst neu formierenden europäischen Institutionen zurück, zumal die neue EU-Kommission immer noch nicht im Amt ist. Auch das EU-Parlament ist noch weit davon entfernt, diese Lücke an Führung auch nur ansatzweise zu füllen. Fürs Erste sind die etablierten Kräfte der politischen Mitte vollauf damit beschäftigt, sich zu stabilen Mehrheiten für die großen anstehenden Themen in dem fragmentierten Haus zu organisieren. Das allein wird alles andere als leicht.