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Wie umgehen mit Russland

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Die EU muss Moskau dazu bringen, die Kosten seines Tuns und Lassens neu zu kalkulieren.


Fast scheint es, als würde sich da eine höhere Macht einen Spaß daraus machen, auf die Schultern einer ohnehin überforderten Europäische Union - und das gilt für ihre Mitglieder wie für ihre Institutionen - immer wieder einen schweren Stein in den prall gefüllten Rücksack zu packen.

Schon die Agenda für die vermeintlich "normalen Zeiten" kommt einer Herkules-Aufgabe gleich: Die Folgeschäden des Brexit begrenzen, den Klimaschutz auf wirtschaftsverträgliche Beine stellen, neue Regeln für ein neues Asyl- und Migrationssystem und so viel wie möglich eines offenen Welthandelssystems in die neue Zeit hinüberretten. Dann kam die Corona-Pandemie, und all das schrumpfte vorübergehend zu Nebensächlichem. Und kaum hoffen die Europäer, im Kampf gegen das Virus endlich Licht am Ende des Tunnels zu erkennen, erinnert sie Wladimir Putin daran, dass mit Russland ein großer Bär mit viel Erfahrung im Unruhestiften vor ihrer Haustür logiert.

Dabei genügt schon ein Blick auf die Landkarte, um zu verstehen, dass die EU auf ein Auskommen mit diesem Koloss angewiesen ist, der sich von der Ostsee über elf Zeitzonen bis zum Pazifik erstreckt. Als "Obervolta mit Atomraketen" bezeichnete der ehemalige deutsche Kanzler Helmut Schmidt einst die Sowjetunion. Seitdem hat sich einiges verändert; Obervolta heißt heute Burkina Faso, und die UdSSR schrumpfte zu Russland, das noch immer über Bodenschätze verfügt und auf einzelnen Gebieten zu Spitzenleistungen imstande ist - etwa bei Rüstung, Raumfahrt und allem, was mit nationaler Sicherheit zu tun hat -, aber bei der Konsumgüterproduktion hinterherhinkt.

Einen Bruch mit Moskau kann sich Europa also nicht leisten; aber ebenso wenig können Regelbrüche, Attentate und Interventionen einfach tatenlos hingenommen werden. Der EU und ihren Teilen bleibt also die schwierigste aller politischen Übungen: Statt der großen Geste, die nichts - oder noch schlimmer: mehr Schaden als Nutzen - bringt, die Erarbeitung eines maßgeschneiderten Maßnahmenbündels für jeden Bereich, der Europa und Russland trennt und verbindet - politisch, wirtschaftlich, kulturell, gesellschaftlich.

Das ist, im Vergleich zu allen anderen Alternativen, die mühsamste. Aber wenn dabei die eigenen Einflussmöglichkeiten, die wechselseitigen Abhängigkeiten und dennoch fortbestehenden gemeinsamen Interessen realistisch berücksichtigt werden, wird Russland die Erfahrung machen, dass es mit einem strategisch gleichwertigen und ökonomisch überlegenen Gegenüber zu tun hat. Und Moskau wird dann die Kosten seines Tuns und Lassens neu kalkulieren.