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Trump und die Loser

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Europa hat Donald Trump ausgesessen. Nun kommt der Reset.


Den hat Angela Merkel also auch ausgesessen. Ihn, Donald Trump, hat die deutsche Kanzlerin in ihrer Gratulation an den gewählten Präsidenten Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris in keinem Wort erwähnt. Trump ist der US-Präsident, den nicht nur Merkel möglichst schnell vergessen will. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hofft die Kanzlerin auf einen Reset in den Beziehungen zu den USA.

Denn mit Trump saß erstmals ein erklärter Feind der Europäischen Union im Weißen Haus: Trump war mit dem Brexit-Drahtzieher Nigel Farage im Bunde, er ließ sich von den rechtsnationalistischen Anti-Europäern in der EU verehren. Trumps Machtklüngel im West Wing - dort, wo die strategischen Entscheidungen im Weißen Haus fallen - sah in der EU vor allem einen Rivalen: Ein starker Euro - der für einige Märkte eine Konkurrenz zum Dollar darstellt - wurde als Gefahr empfunden, genauso wie eine wettbewerbsfähige europäische Industrie, die Europa Jahr um Jahr Handelsbilanzüberschüsse mit den USA in Multimilliardenhöhe beschert. Mit dieser feindseligen Haltung ist es nun vorbei.

Kein Wunder, dass Bidens Wahlsieg in der politischen Klasse in der EU ähnlich enthusiastisch gefeiert wurde wie in den liberalen Hochburgen Amerikas. Die weiteren Gewinner sind multilaterale Organisationen wie WHO, UNO, WTO, IWF, Weltbank und das Pariser Klimaabkommen.

Bidens größte außenpolitische Herausforderung wird die China-Politik sein: Auf Europa kann der nächste US-Präsident da nur bedingt zählen. Denn Trump hat mit seinem aggressiven China-Kurs erreicht, dass Europas Handelsbeziehungen mit dem Reich der Mitte sich während seiner Amtszeit sogar noch vertieft haben. Ein neuer Kalter Krieg - diesmal zwischen den USA und China - wäre für Europa anders als der Blockkonflikt nach dem Zweiten Weltkrieg: Die Sowjetunion war für Europa eine ernste Bedrohung, die USA standen hinter den Ufern des Atlantiks erst an der zweiten Frontlinie des Kalten Krieges. Doch China ist eine pazifische Macht, Europas geostrategische Interessen in diesem Raum sind überschaubar. In einen neuen Kalten Krieg zwischen den USA und China würde sich Europa nicht hineinziehen lassen - schon gar nicht, weil Europa sich mit dem Reich der Mitte dieselbe Kontinentalplatte teilt und kein Meer zwischen Brüssel und Peking liegt.

Ein weiterer Verlierer heißt Boris Johnson: Sein Brexit-Projekt sieht jetzt nach einer noch dümmeren Idee aus als zuvor. Denn für Biden ist Brüssel um einiges bedeutsamer als Post-Brexit-London. Merkel muss sich einigermaßen beherrscht haben, dass ihr während ihres Statements kein breites Grinsen entkommen ist.