Die Anzeichen verdichten sich, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen demnächst seine neuerliche Kandidatur für das höchste Amt im Staat erklärt. Die gemeinhin gut informierte "Kronenzeitung" vermutet, dass es schon am Sonntag so weit sein könnte. Ein Video aus unbekannter Quelle inszeniert den 78-Jährigen jedenfalls amtswillig.

- © Luiza Puiu
© Luiza Puiu

Tatsächlich wäre eine Absage die größere Überraschung, vor allem würde sie ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne auf dem falschen Fuß, weil ohne Kandidaten, erwischen. Die vier Parteien werden, wenn es kommt, wie alle erwarten, den Amtsinhaber unterstützen.

Die Konfrontation mit dem Amtsinhaber sucht die FPÖ, indem sie Van der Bellen als Schutzherrn einer taumelnden Regierung darstellt. Diese Konstellation ist aus Sicht der Freiheitlichen reizvoll und politisch vielversprechend, kann sich die Partei doch erneut als Sammelbecken aller Unzufriedenen positionieren. Zwar scheint ein Sieg für die FPÖ außer Reichweite, aber auch mit 35, 40 oder womöglich sogar 45 Prozent lässt sich treff-
lich wuchern. Voraussetzung ist, dass die Blauen einen Kandidaten oder eine Kandidatin aufstellen, dem oder der es gelingt, dieses Potenzial auch abzurufen.

Davon abgesehen muss ein politisches Amt vom Zuschnitt des Bundespräsidenten auf die Rote Liste gefährdeter Arten gesetzt werden. Wir leben in einer Ära des bröckelnden Konsenses und der Rückverwandlung politischer Parteien in kriegerische Stämme.

Umso wichtiger ist unter solchen Bedingungen die Erkenntnis, dass die wichtigste Machtressource des Präsidentenamts nicht in den verfassungsrechtlichen Kompetenzen, sondern in der Fähigkeit liegt, trotz all der Polarisierung dennoch breite Mehrheiten hinter sich zu vereinen, die Vertrauen in Amt und Person haben.

Dass keineswegs nur die FPÖ der lauernden Versuchung erliegt, das starke direktdemokratische Mandat des Bundespräsidenten in reale politische Macht umzuwandeln, zeigt die keineswegs ganz kleine Zahl derjenigen auf der linken Seite des Spektrums, die es Van der Bellen nicht verzeihen wollen, dass er 2017 die Blauen als Regierungspartei akzeptiert hat; auch während der Hochzeit der Pandemie und der Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz forderten etliche ein Einschreiten des Bundespräsidenten.

Darin zeigt sich, dass die Akzeptanz für eine überparteiliche, in der Ausübung der Kompetenzen zurückhaltende Interpretation des höchsten Amts im Staat nicht selbstverständlich ist. Wenn die Lust an der Konfrontation auch in der Hofburg einzieht, endet erneut eine Ära in dieser Republik. Und die Folgen werden weithin spürbar sein.