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Des Tropen-Trumps Werk

Von Thomas Seifert

Leitartikel

Jair Bolsonaro trägt eine klare Mitschuld an der Revolte in Brasilia.


"Ein Haufen Idioten" übertitelt "Folha de S. Paulo", die einflussreichste Tageszeitung von Brasilien, ihren Leitartikel zum Sturm auf die Regierungsgebäude in Brasilia. "Die Bösewichte glaubten vielleicht, dass die Angriffe auf Betonbauten, die am Sonntag ohnehin leer standen, irgendein sinistres Ziel erreicht haben. In der Realität haben sie vor allem eines demonstriert: Feigheit, Dummheit und Herdenmentalität."

Die Öffentlichkeit in Brasilien ist von der Revolte der Bolsonaristas - der Anhänger des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro - schwer schockiert, wie der Kommentar der Zeitung aus São Paulo bezeugt.

Was auffällt, sind die Ähnlichkeiten zwischen dem Angriff auf das Herz des Staates in Brasilia am 8. Jänner 2023 und der Insurrektion in Washington am 6. Jänner 2021.

Vor zwei Jahren versuchte ein Mob von Donald-Trump-Anhängern, die Bestätigung der Wahl von Joe Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten mit einem Sturm aufs Kapitol zu verhindern, am Sonntag forderten nun die Bolsonaristas mit ihrem Rambazamba in Brasilia einen Militärputsch gegen Brasiliens neuen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.

Beide Jänner-Insurrektionen sind alarmierende Signale für steigende Missachtung der demokratischen Prozesse und wachsende Verachtung demokratischer Institutionen in der westlichen Hemisphäre - von den USA bis nach Brasilien.

Daran tragen die Idole der Gewalttäter eine klare Mitschuld: Bolsonaro, der Trump der Tropen, hat mit seiner Weigerung, die Wahlniederlage einzugestehen und die Zuverlässigkeit des brasilianischen Wahlsystems anzuerkennen, dem Mob in Brasilia Motive für seine Gewaltakte geliefert.

Und Trump schaute am Dreikönigstag 2021 ganze 187 Minuten lang den Live-Bildern zu, auf denen zu sehen war, wie seine Fans gewaltsam ins Kapitol eindrangen, und ignorierte das Drängen von Familienmitgliedern und Beratern, doch endlich einzugreifen.

Die Frage nach einer Verantwortung vor dem Recht für Trump und Bolsonaro kann nur die Justiz klären.

Die Wählerinnen und Wähler aber müssen darüber urteilen, wie mit Parteien, die nicht eindeutig und konsequent mit Führungsfiguren wie Trump und Bolsonaro politisch abrechnen, zu verfahren ist. Solange das nicht passiert, legitimieren Stimmen für Trumps Republikaner oder Bolsonaros konservativen Partido Liberal antidemokratische Gesinnung und Missachtung des Rechts. Konservative Parteieliten sowie Wählerinnen und Wähler in Brasilien und in den USA sind nun gefordert. Denn es geht um nichts weniger als um eine Renaissance von Demokratie und Rechtsstaat in diesen Ländern.