Wenn Medien über Medienpolitik reden und schreiben, sind fast immer Eigeninteressen im Spiel. Und falls einmal doch nicht, werden sie eben unterstellt. Das belastet nicht nur alles Reden und Schreiben über Medienpolitik, sondern auch die Medienpolitik.
Das ist kein geringes Handicap für einen sozialen Bereich - der Begriff "Branche" ist auf das ökonomische beschränkt-, der vom größten Umbruch seit Erfindung des Buchdrucks durchgeschüttelt wird. Die am Donnerstag startende Medienenquete unter dem Motto "Medien. Standort. Zukunft" will die von der Digitalisierung und ihren Folgen für die Medien Österreichs aufgeworfenen Fragen thematisieren.
Mit fertigen Antworten kann eher nicht gerechnet werden. Nicht, weil Betroffene und Politik sich dem verweigerten, sondern weil schlicht noch keine fertigen Antworten erarbeitet/gefunden/erfunden worden sind. Und möglicherweise wird es solche auch nie geben, einfach weil niemand mehr die Stopptaste für den ständigen Veränderungsprozess zu drücken imstande ist.
In dieser Situation ist es naheliegend, bei allen Schritten, die man zu setzen überlegt, nach den damit einhergehenden Risiken und den grundsätzlichen Prioritäten zu fragen. In Zeiten großer Unsicherheit oder völliger Unvorhersehbarkeit sollte man sich stets an dem orientieren, was wirklich wichtig ist.
Im Fall der Medien ist das ihr ganz spezifischer Beitrag zum Funktionieren unserer Demokratie. Politik, für sich genommen, benötigt keine unabhängigen Medien; Verwaltung und Justiz ebenso nicht. Nur die Demokratie kann ohne freie Medien nicht existieren. Von daher ist es eine Überlebensfrage für unsere Gesellschaft, welche Medien wir haben und wie der bestmögliche Journalismus finanziert werden soll.
In einer perfekten Ordnung wäre die Organisation einer unserer Demokratie adäquaten medialen Öffentlichkeit allein Sache der Gesellschaft, die Politik hätte daran nur einen kleinen, jedenfalls keinen dominanten Anteil. Nur leben wir in keiner perfekten Ordnung, sondern in historisch gewachsenen Strukturen, die aufgrund der Veränderungen nicht mehr nachhaltig funktionieren.
Nichtstun bringt den Qualitätsjournalismus in seiner öffentlich-rechtlichen wie privaten Variante in akute Lebensgefahr. Das Falsche zu tun ebenso. Die Gefahr ist groß, dass sich alle auf den Streit um die Verteilung der öffentlichen Mittel konzentrieren, und alle anderen Fragen ausblenden. Das hieße, die Herausforderungen für unsere Demokratie gefährlich zu unterschätzen. Eine Debatte über den materiellen wie immateriellen Wert von Qualitätsjournalismus ist hoch an der Zeit. Allein schon um zu wissen, was wir verlieren, wenn wir die jetzige Situation vergeigen.